Pressemitteilung:

AfD provoziert Eklat nach Rede von Nico Wehnemann

Die AfD-Fraktion im Römer in Person des Abgeordneten Markus Fuchs hat in der siebten Plenarsitzung des Stadtparlaments für einen Eklat gesorgt. Stein des Anstoßes war eine Rede des Stadtverordneten Nico Wehnemann von DIE FRAKTION zu einem Resolutions-Antrag der AfD-Fraktion, in der die AfD in gewohnt populistischer Manier Stimmung gegen antifaschistisches gesellschaftliches Engagement machte.

Als Nico Wehnemann von der DIE FRAKTION-Fraktion sich vom Rednerpult auf seinen Platz zurückbewegte, fiel in den Reihen der AfD-Fraktion unter anderem das Wort „Hitler“, welches Wehnemann noch humoristisch mit der Aussage „Es heißt: Herr Hitler“ kommentierte. Im Rahmen dieses Wortwechsels nahm die Beisitzerin des stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers Ulrich Baier, Frau Pearl Hahn von der Die LINKE.-Fraktion, bei Herrn Fuchs von der AfD eine Handbewegung wahr, die sie als Hitlergruß interpretierte. Der Sitzungsvorsitzende Baier wies Herrn Fuchs in der Folge darauf hin, dass wenn es sich um diese Geste gehandelt habe, er diese hätte rügen müssen.

Diese Aussage des Vorstehers nahm der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Rainer Rahn, zum Anlass, um den Ältestenausschuss, da er Baiers Handeln für illegitim hielt. In diesem Ausschuss erhielt Rahn von Stadtverordnetenvorsteher Siegler noch eine offizielle Rüge, da Rahn den Fraktionsvorsitzenden der DIE FRAKTION-Fraktion, Herbert Förster, als „Dummschwätzer“ bezeichnete. Der Beschuldigte Fuchs erklärte, dass die von ihm getätigte Handbewegung eine karnevalistische Geste gewesen sei. Der Ältestenausschuss beließ es in der Folge bei der von Baier geäußerten Verwarnung, die der FRAKTIONs-Vorsitzende Förster im Ältestenausschuss als angebracht und richtig bezeichnete.

Nico Wehnemann von der Satire-Partei „Die PARTEI“ sah sich im Anschluss bestätigt: „Die unnötige Eskalation samt Sitzungsunterbrechung, die durch das Verhalten der AfD-Fraktion provoziert wurde, zeigt, dass die humoristischen und satirischen Beiträge ausgewiesenen Fachleuten von Die PARTEI überlassen werden sollten.“

Rede von Nico Wehnemann: