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Anträge der DIE FRAKTION

  • Titel: Wellmann-Poller für die Innenstadt
  • Antragssteller*in: fraktionsunabhängig 
  • Datum: 16.03.2010 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 06.02.2012)
  • Beschreibung:

     

    Betreff:

    Wellmann-Poller für die Innenstadt

    Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird gebeten,

     

    a) zu prüfen und zu berichten wo die, im Bereich der für den Autoverkehr gesperrten Hauptwache entfernten, Wellmann-Poller abgeblieben sind.

     

    b) die rund um die Hauptwache vermehrt eingesetzten, wenig ästhetischen "Standard-Poller" durch die an der Hauptwache abmontierten Wellmann-Poller zu ersetzen.

     

    c) die durch das Entfernen der Poller an der Hauptwache entstandenen, nur ungenügend, provisorisch geschlossenen Löcher im Boden vollständig und ansehnlicher zu schließen.

     

    Begründung:

    In der Fragestunde am 03.07.2007 berichtete der Magistrat, dass in Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt, Wellmann-Poller "nur noch im Bereich des Römerberges, Paulsplatz und Opernplatz sowie als Ergänzung und Ersatz in dem vorhandenen Bestand verwendet werden."

     

    Da der Bestand durch die Entfernung der Wellmann-Poller links und rechts der ehemaligen Straßenführung an der Hauptwache wieder aufgestockt worden sein sollte, müsste es ohne größere Kosten möglich sein, eben diese nun rund um die Hauptwache einzusetzen.

    Antragstellende Person(en):

               Stadtv. Wolff Holtz

    Vertraulichkeit: Nein

    dazugehörende Vorlage:

               Bericht des Magistrats vom 19.07.2010,

    B 455

    Zuständige Ausschüsse:

              Verkehrsausschuss

    Beratung im Ortsbeirat: 1

    Versandpaket: 24.03.2010

    Beratungsergebnisse:

    43. Sitzung des OBR 1 am 13.04.2010

    , TO I, TOP 43

     

     

     

     

    Beschluss:

    Die Vorlage NR 1776 dient zur Kenntnis.

    Abstimmung:

    CDU, SPD, 1 GRÜNE und FDP gegen 3 GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung)

    40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2010

    , TO I, TOP 8

     

     

     

     

    Beschluss:

    nicht auf TO

    Die Vorlage NR 1776 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

    (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

    Abstimmung:

    Buchstabe a) CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

    Buchstaben b) und c) CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Annahme)

    Sonstige Voten/Protokollerklärung:

    Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Annahme)

    Beschlussausfertigung(en):

    § 7899

    , 40. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.04.2010

    Aktenzeichen: 32 1

  • Nummer: 1776
  • Abstimmung der FRAKTION:
  • Ortsbeirat: Innenstadt 
  • Typ: NR