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Anträge der DIE FRAKTION

  • Titel: Verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit der Stadtverwaltung ermöglichen
  • Antragssteller*in: FRAKTION 
  • Datum: 01.08.2017 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 26.11.2018)
  • Beschreibung:

     

    Betreff:

    Verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit der Stadtverwaltung ermöglichen

    Vorgang:

    Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.11.2017

     

    Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,

    der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie und mit welchem finanziellen und personellen Aufwand eine Email-Verschlüsselung für die Kommunikation der Bürger mit den Ämtern und Einrichtungen der Stadt Frankfurt eingeführt werden kann. 

    Verschiedene Lösungsszenarien sollen mit Vor- und Nachteilen betrachtet werden. 

     

     

    Begründung:

    Im Rahmen des Programms "Digitale Verwaltung Hessen 2020" [1] ist die Ermöglichung der verschlüsselten Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgern vorgesehen. Mit PGP /GPG steht eine für den Bürger kostenfreie und einfach zu installierende Möglichkeit der verschlüsselten Kommunikation zur Verfügung und wird zb im Main-Kinzig-Kreises[2] in Hessen bereits genutzt. 

     

    egovernment.hessen.de/sites/digitales.hessen. de/files/content-downloads/Digitale_Verwaltung_Hessen_Teil_2_final_0.pdf  p>

     

    www.mkk.de/cms/de/online-service/verschluessel ung/verschluesselung.html 

    Antragsteller:

               FRAKTION

    Antragstellende Person(en):

               Stadtv. Nico Wehnemann

               Stadtv. Herbert Förster

               Stadtv. Thomas Schmitt

    Vertraulichkeit: Nein

    dazugehörende Vorlage:

               Bericht des Magistrats vom 09.03.2018,

    B 75

    Zuständige Ausschüsse:

               Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit

    Versandpaket: 02.08.2017

    Beratungsergebnisse:

    13. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 28.08.2017

    , TO I, TOP 12

     

     

     

     

    Bericht:

    TO II

    Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

    Die Vorlage NR 374 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

    Abstimmung:

    CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme)

    Sonstige Voten/Protokollerklärung:

    FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

    16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2017

    , TO II, TOP 18

     

     

     

     

    Beschluss:

    Die Vorlage NR 374 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

    Abstimmung:

    CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

    17. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 29.01.2018

    , TO I, TOP 3

     

     

     

     

    Beschluss:

    nicht auf TO

    Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 374 spätestens in drei Monaten vorzulegen.

    (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

    Abstimmung:

    CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

    Beschlussausfertigung(en):

    § 1685

    , 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.08.2017

    § 2194

    , 17. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 29.01.2018

    Aktenzeichen: 16 1

  • Nummer: 374
  • Abstimmung der FRAKTION:
  • Ortsbeirat:
  • Typ: NR