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Anträge der DIE FRAKTION

  • Titel: Radweg Schweizer Straße
  • Antragssteller*in: FRAKTION 
  • Datum: 19.04.2019 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 11.03.2020)
  • Beschreibung:

     

    Betreff:

    Radweg Schweizer Straße

    Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

     

    Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Untermainbrücke und entlang der Schweizer Straße beidseitig einen von der Straße baulich getrennten Radweg einzurichten (Länge etwa 1250m).

     

     

     

    Begründung:

    An der oben genannten Stelle existiert bisher teilweise nur ein Gehweg-Radweg. Um die Sicherheit der Radfahrenden zu gewährleisten und die Stadt Frankfurt auf die verkehrspolitischen Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten, ist ein Umbau dieses und weiterer Straßenzüge in Frankfurt dringend notwendig.

     

    Die oben genannte Maßnahme ist Teil des Forderungskatalogs der Initiative "Radentscheid Frankfurt". Der Gesamtkatalog der Maßnahmen ist einsehbar unter www.radentscheid-frankfurt.de/2019/03/frankfurt-auf-neuen-wegen-ein-voll er-erfolg/.

     

     

    Antragsteller:

               FRAKTION

    Antragstellende Person(en):

               Stadtv. Nico Wehnemann

               Stadtv. Herbert Förster

               Stadtv. Thomas Schmitt

    Vertraulichkeit: Nein

    dazugehörende Vorlage:

               Antrag vom 19.05.2019,

    OF 1280/5

               Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019,

    OM 4700

               Bericht des Magistrats vom 06.12.2019,

    B 489

    Zuständige Ausschüsse:

              Haupt- und Finanzausschuss

              Verkehrsausschuss

    Beratung im Ortsbeirat: 1, 5

    Versandpaket: 24.04.2019

    Beratungsergebnisse:

    31. Sitzung des OBR 1 am 07.05.2019

    , TO I, TOP 57

     

     

     

     

    Beschluss:

    Die Vorlage NR 829 dient zur Kenntnis.

    Abstimmung:

    SPD, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B. gegen CDU, FDP und BFF (= Zurückweisung)

    31. Sitzung des OBR 5 am 10.05.2019

    , TO I, TOP 69

     

     

     

     

    Beschluss:

    a) Die Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

    b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

    Abstimmung:

    Einstimmige Annahme

    30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2019

    , TO I, TOP 25

     

     

     

     

    Beschluss:

    nicht auf TO

    Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

    Abstimmung:

    CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

    32. Sitzung des OBR 5 am 07.06.2019

    , TO I, TOP 12

     

     

     

     

    Beschluss:

    Die Vorlage NR 829 wird abgelehnt.

    Abstimmung:

    Einstimmige Annahme

    31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019

    , TO I, TOP 18

     

     

     

     

    Beschluss:

    nicht auf TO

    Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

    Abstimmung:

    CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER

    32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019

    , TO I, TOP 18

     

     

     

     

    Bericht:

    TO II

    Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

    Die Vorlage NR 829 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

    Abstimmung:

    CDU, SPD und GRÜNE gegen AFD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

    Sonstige Voten/Protokollerklärung:

    FRANKFURTER (= Annahme)

    33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019

    , TO I, TOP 55

     

     

     

     

    Bericht:

    TO II

    Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

    Die Vorlage NR 829 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

    Abstimmung:

    CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946)

    Sonstige Voten/Protokollerklärung:

    FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

    35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019

    , TO II, TOP 20

     

     

     

     

    Beschluss:

    Die Vorlage NR 829 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

    Abstimmung:

    CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946)

    Beschlussausfertigung(en):

    § 4443

    , 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019

    Aktenzeichen: 32 1

  • Nummer: 829
  • Abstimmung der FRAKTION:
  • Ortsbeirat:
  • Typ: NR