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Anträge der DIE FRAKTION

  • Titel: Radweg Eschersheimer I
  • Antragssteller*in: FRAKTION 
  • Datum: 19.04.2019 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 13.03.2020)
  • Beschreibung:

     

    Betreff:

    Radweg Eschersheimer I

    Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

     

    Der Magistrat wird aufgefordert, entlang der Eschersheimer Landstraße zwischen Humserstraße und Hügelstraße stadtauswärts einen von der Straße baulich getrennten Radweg einzurichten (Länge etwa 1500m).

     

     

    Begründung:

    An der oben genannten Stelle existieren bisher keinerlei Schutzmaßnahmen für Radfahrende. Um die Sicherheit der Radfahrenden zu gewährleisten und die Stadt Frankfurt auf die verkehrspolitischen Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten, ist ein Umbau dieses und weiterer Straßenzüge in Frankfurt dringend notwendig.

     

    Die oben genannte Maßnahme ist Teil des Forderungskatalogs der Initiative "Radentscheid Frankfurt". Der Gesamtkatalog der Maßnahmen ist einsehbar unter www.radentscheid-frankfurt.de/2019/03/frankfurt-auf-neuen-wegen-ein-voll er-erfolg/.

     

     

    Antragsteller:

               FRAKTION

    Antragstellende Person(en):

               Stadtv. Nico Wehnemann

               Stadtv. Herbert Förster

               Stadtv. Thomas Schmitt

    Vertraulichkeit: Nein

    dazugehörende Vorlage:

               Bericht des Magistrats vom 20.12.2019,

    B 513

    Zuständige Ausschüsse:

               Haupt- und Finanzausschuss

              Verkehrsausschuss

    Beratung im Ortsbeirat: 3, 9

    Versandpaket: 24.04.2019

    Beratungsergebnisse:

    30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2019

    , TO I, TOP 37

     

     

     

     

    Beschluss:

    nicht auf TO

    Die Beratung der Vorlage NR 841 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

    Abstimmung:

    CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

    31. Sitzung des OBR 3 am 16.05.2019

    , TO II, TOP 49

     

     

     

     

    Beschluss:

    a) Die Vorlage NR 841 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

    b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

    Abstimmung:

    Einstimmige Annahme

    31. Sitzung des OBR 9 am 16.05.2019

    , TO II, TOP 7

     

     

     

     

    Beschluss:

    Die Vorlage NR 841 wird zurückgewiesen.

    Abstimmung:

    CDU, FDP und BFF gegen SPD, GRÜNE und LINKE. (= Kenntnis)

    32. Sitzung des OBR 3 am 13.06.2019

    , TO II, TOP 34

     

     

     

     

    Beschluss:

    a) Die Vorlage NR 841 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

    b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

    Abstimmung:

    Einstimmige Annahme

    31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019

    , TO I, TOP 30

     

     

     

     

    Beschluss:

    nicht auf TO

    Die Beratung der Vorlage NR 841 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

    Abstimmung:

    CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER

    32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019

    , TO I, TOP 30

     

     

     

     

    Bericht:

    TO II

    Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

    Die Vorlage NR 841 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

    Abstimmung:

    CDU, SPD und GRÜNE gegen AFD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

    Sonstige Voten/Protokollerklärung:

    FRANKFURTER (= Annahme)

    33. Sitzung des OBR 3 am 22.08.2019

    , TO II, TOP 22

     

     

     

     

    Beschluss:

    Der Vorlage NR 841 wird zugestimmt.

    Abstimmung:

    GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

    33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019

    , TO I, TOP 67

     

     

     

     

    Bericht:

    TO II

    Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

    Die Vorlage NR 841 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

    Abstimmung:

    CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946)

    Sonstige Voten/Protokollerklärung:

    FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

    35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019

    , TO II, TOP 32

     

     

     

     

    Beschluss:

    Die Vorlage NR 841 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

    Abstimmung:

    CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946)

    Beschlussausfertigung(en):

    § 4455

    , 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019

    Aktenzeichen: 32 1

  • Nummer: 841
  • Abstimmung der FRAKTION:
  • Ortsbeirat:
  • Typ: NR