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Anträge der DIE FRAKTION

  • Titel: Einrichtung eines Digitalausschusses
  • Antragssteller*in: FRAKTION 
  • Datum: 17.05.2021 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 19.05.2021)
  • Beschreibung:

     

    Betreff:

    Einrichtung eines Digitalausschusses

    Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass ab der XIX. Wahlperiode ein Digitalausschuss eingerichtet wird.

    Der Ausschuss ist insbesondere zuständig für grundsätzliche Fragen im Rahmen des Breitbandausbaus inklusive interkommunaler Zusammenarbeit und Nutzung von Fördermöglichkeiten; grundsätzlicher Fragen im Rahmen des Mobilfunkausbaus, inklusive interkommunaler Zusammenarbeit und Nutzung von Fördermöglichkeiten; grundsätzlicher Fragen zur Umsetzung der gesetzlichen Regelungen im Bereich E-Government/Digitalisierung (z.B. E-Government-Gesetz, Online-Zugangsgesetz u.a.); grundsätzlicher Fragen zur Nutzung von Fördermöglichkeiten (z.B. Digitalisierungsprogramme des Landes); grundsätzlicher Fragen zur strategischen Ausrichtung der Digitalisierung unter Einbeziehung entsprechender Vorhaben.

     

     

    Begründung:

    Die Corona-Krise zeigt uns deutlich, dass die Stadt digital weit hinter den Möglichkeiten zurückgeblieben ist. Die digitale Ausstattung der Schulen lässt einen effektiven digitalen Unterricht nicht zu und ist nur eingeschränkt dazu geeignet Medien- und IT-Kompetenz zu vermitteln.

     

    Die Digitalisierung kann die Lebensqualität und die Attraktivität der Stadt Frankfurt für die Bevölkerung und die Wirtschaft steigern. Wir müssen als Kommune "Smart City" werden.  Die Smart City Projekte folgen der Version einer intelligenten und vernetzten Stadt.

     

    Dieser Ausschuss ist deshalb so wichtig, da Digitalisierung neben Klimaschutz aktuell eines der wichtigsten Themen überhaupt ist. Es ist unabdingbar, bei dieser großen Herausforderung, dass es einen eigenständigen Digitalausschuss gibt, der uns hilft die Digitalisierung endlich nach vorne zu bringen und unsere Kompetenz in diesem Bereich aufzubauen. Städte wie Hamburg sind bereits Vorreiter und eine weltoffene Stadt wie Frankfurt liegt weit abgeschlagen im Ranking.

     

    Nutzen wir die neue Wahlperiode und werden zur Vorbildkommune in der Digitalisierung.

     

    Antragsteller:

               FRAKTION

    Antragstellende Person(en):

               Stadtv. Herbert Förster

               Stadtv. Nico Wehnemann

               Stadtv. Falko Görres

    Vertraulichkeit: Nein

    Hauptvorlage:

               Sonstige vom 04.05.2021, S 18

    Zuständige Ausschüsse:

              Ältestenausschuss

    Versandpaket: 19.05.2021

  • Nummer: 27
  • Abstimmung der FRAKTION:
  • Ortsbeirat:
  • Typ: NR