Protokoll für die Fraktionssitzung der Fraktion „DIE FRAKTION“ in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main 

Versammlungsbeginn und -ort: 19.04.2017 19:30 Uhr, Fraktionsgeschäftsstelle

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Stadtverordnete: Herbert Förster, Nico Wehnemann, (Thomas Schmitt)

Ortsbeiräte: Alix E. A. Schwarz (OBR 1)

Mitarbeiter: Moritz Post, Helge G. D. Kuhlmann, Edna Grewers

 

Öffentlicher Teil

 

TOP 1 – Eröffnung der Versammlung und Wahl der Versammlungsämter

  • Eröffnung durch den Fraktionsvorsitzenden oder Vertreter
  • Wahl der Sitzungsleitung: Herbert Förster
  • Wahl des Protokollführenden: Moritz Post
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: festgestellt
  • Belehrung nach §§ 24 + 36 HGO über Verschwiegenheitspflicht

 

TOP 2 – Bericht der Stadtverordneten, Ortsbeiräte und Fraktionsmitarbeiter

Bericht der Stadtverordneten:

  • Nico Wehnemann:
    • Bericht von der Haushaltsklausur: Diverse Haushaltsanträge wurden vorbereitet
    • Bericht von Fraktionstreffen
    • GO-optimierte Kooperation
    • gemeinsamer Etat-Antrag mit FDP zur Streichung des Zuschusses der Stadt Frankfurt für das Jazz-Festival des ohnehin gebührenfinanzierten Hessischen Rundfunks
  • Herbert Förster:
    • Etat-Antrag zum Thema „Senkung der Gewerbesteuer“ (im Hinblick z.B. auf Eschborn) wurde an der Haushalts-Klausur nicht weiter verfolgt. Herbert geht hierzu aber noch einmal in die Detailplanung und arbeitet bis nächsten Woche einen E-Antrag aus.

 

TOP 3 – Diskussion und Stellungnahme zu Anträgen, Anfragen, Berichten Fragen an die StVV

Vorstellung neuer Anträge in der StVV

  • Videoüberwachung im ÖPNV (Smart Tram Kozept)
  • Herr Post passt den Text auf „Anfrage“ an und wird Herrn Erkmann diesen zur Kenntnis bringen
  • Dringlicher Antrag: Umsetzung Spielhallenbestimmungen ab 1. Juli steht an. Magistrat hat sich heirzu bisher nicht geäußert. Im dringlichen Antrag wird er hierzu aufgefordert.
  • Vorstellung neuer Fragen an die StvV
  • Bürgerforen zum Verfassungskonvent: Gießen, Rüsselsheim und Kassel halten Informationsveranstaltungen mit Abgeordneten und Bürgerinnen und Bürgern zur geplanten Änderung der Verfassung des Landes Hessen ab. Wird Frankfurt dies auch tun?
  • IT-Strategierat/-Planungsrat: Was macht der IT-Strategierat eigentlich? Bringt dieses Gremium eigentlich irgendetwas?
  • OpenAntrag:
  • Schwimmhallen: Es wird auf eine konkrete Planungsvorlage des Dezernates/Amtes gewartet
  • Einhaltung des Tariftreuegesetzes bei MainVersand: Es ist schwer an Informationen zu kommen. Es gibt wohl einen Tarifvertrag der wohl nicht das Gelbe vom Ei ist. Wir bleiben dran.
  • Ultrafeinstaub: Der Bund möchte einen Modellversuch machen und in Frankfurt Messstationen errichten. Der Antragsteller möchte das die Stadt mehr Messstationen aufstellt um die Umweltbelastung näher dem Verursacher zuzuordnen. Helge wird das Dezernat anfragen.

TOP 4 – Sonstiges

  • Zukünftiger Tagungsort für die Fraktionssitzungen: Fraktionsbüro ist häufig zu klein. Daher soll ein Sitzungsraum wie z.B. Raum 310 mit Sitz- und Arbeitsplätzen im Haus angemietet werden. Herr Post kümmert sich hierum.

Nichtöffentlicher Teil

  • Ende der Sitzung: 20:44 Uhr
  • Der nichtöffentl. Teil folgt in seiner Gliederung dem öffentl., unter Auslassung der TOP 1 und 2. Die Zählung beginnt bei TOP 10 – Bericht der Stadtverordneten, OBr u. Fraktionsmitarbeiter.