im Besuchercafe

Herbert Förster eröffnet um 20:00

Teilnehmer:

  • Nico Wehnemann, Stadtverordneter
  • Herbert Förster, Stadtverordneter
  • Jürgen Erkmann, OBR 2
  • Moritz Post, Referent
  • Pawel Borodan, Referent
  • Gäste

Thomas Schmitt, Stadtverordneter, fehlte entschuldigt

Öffentlicher Teil

TOP 1 – Begrüßung

Begrüßung der Gäste vor Ort und im Livestreamm

TOP 2 – Hinweis auf die Bestimmungen nach §36 HGO

Der Fraktionsvorsitzende weist die Gäste auf die gesetzlichen Regelungen nach §36 HGO hin.
Insbesondere auf die Verschwiegenheitsverpflichtung nach §24f. HGO ist hinzuweisen.

TOP 3 – Bestimmung eines Sitzungsleiters und eines Protokollanten, Genehmigung letztes Protokoll und heutige TO

Mit der Bestimmung des Sitzungsleiter wird die weitere Leitung der Sitzung von diesem übernommen.

  • Sitzungsleiter: Nico (einstimmig)
  • Protokollant: Pawel (einstimmig)

Protokoll der letzten Sitzung genehmigt (einstimmig)

TO genehmigt (einstimmig)

TOP 4 – OBR

4.1 Berichte aus den OBR 1, 2 und 4

Nico berichtet aus dem OBR 1

  • interessante Versammlungsleitung erlebt
    •  Bürgersprechstunde
      •  Nachfrage wegen Bahnhofsviertelfest
        •  Grüne argumentierten mit Love Parade Duisburg
        •  Abschluss-Statement: anhand von Silvester (Köln) habe man gesehen, dass Veranstaltungen nicht so gross werden dürfen
      • Mietspiegel
    • zog sich in die Länge
      • jede Abstimmung mit geheimer Wahl
    • Ökolinx OBR fehlte unentschuldigt, Jutta hat den Laden nicht im Griff
    • Strack wird noch geklärt, da er nicht im Ortsteil wohnt?!

Jürgen informiert aus dem OBR 2

  • Ortsvorsteherwahl
    • kontroverse Wahl
  • Bürgerfragestunde:
    • Initiative Grüneburgpark
      • Rückbau eines bereits gebauten Weges gewünscht
  • die anderen Wahlen nicht geheim

Herbert berichtet aus OBR 2

  •  Steib (Grüne) wurde gewählt
  • Sabine Fischer (CDU) Stellvertreterin
  • geheime Wahl von Linken und Grünen gefordert
  • parlamentarischer Schriftführer wurde auf Antrag der Grünen und Ökolinx geheim gewählt
  • Bürgerfragestunde
    • Ostpark: Müll wurde diskutiert
    • Kleingartenverein Bornheimer Hang:
      • Probleme mit Urineuren
      • Zäunekletterer
    • „Lust auf Leben“ – Paletten mit Grünzeug
      • hatten Wettbewerb gewonnen
    • Lückenschluss Grüngürtel
    • Skaterbahn Osthafenpark
      • Profis vs. Kindereltern
      • Verletzungsgefahr, weil sie Kindern ausweichen müssen
      • sachverständiger Bürger
      • SPD wehrte sich gegen den Antrag
      • alle Anderen dafür
    • öffentliche Toiletten für die Kettlerallee
      • Anschlüsse wären da
      • Stadt hat was dagegen
    • Hallgartenschule: Schotterweg in desolatem Zustand

4.2. Festlegung der OBR-Zuordnung

  • Festlegung wer welchen OBR besuchen wird
    • Thomas würde 3, (4), 6 und 11 nehmen
    • Nico würde 1 und (6) nehmen
    • Herbert würde (4), 5 und 16 nehmen
    • es werden alle für alle eingeschrieben, in denen sie nicht wohnen (Thomas: bitte kümmern)

TOP 5 – Anträge und Anfragen

Zusammenarbeit

  • Nico schlägt (auch an den Kreis der Gäste gerichtet) vor, ruhig mal PARLIS zu querzulesen und Ideen zu Fraktionsitzungen mitzubringen
  • Abgabeschluss ca. vier Wochen vor Versammlung (nächste Frist: 17.05.)
  • Pawel richtet Pad mit den TO-Anträgen ein und schickts rum

Bahnhofsviertel

  • Nico berichtet zum offenen Brief
  • Aufruf, sich nicht an der Bahnhofsnacht im November zu beteiligen

TOP 6 – Diskussion ehrenamtliches Magistratsmitglied

  • Thomas: Vorschlag für ein ehrenamtliches Magistratsmitglied – Drephal
  • Nico: Frankfurter haben derzeit Dissens
  • Fredo: Vorschlag, eine Persönlichkeit des öffentlichen Lebens zu benennen

TOP 7 – Bericht aus der Fraktion

Konto

  • Nico: Konto ist eröffnet

Räume

  • Herbert: 1. OG zur Limpurgstraße – 2 Räume mit kleiner Küche
  • größere Besprechungen über Konferenzräume abzudecken
  • Beamer: Klärung, ob wir uns aus einem ggf. vorhanden Pool ereignisbezogen leihen können (Thomas soll mal fragen)

Hausausweise

  • Thomas wird gebeten nachzufragen

Logoausschreibung

  • Moritz hat den Beitrag auf der Seite gegen den neuen ausgetauscht
  • Moritz hat Kontakt zur HfG aufgenommen, hofft auf Veröffentlichung in Newsletter
  • Farbwerte/CI wird in pdf ergänzt, auf Seite hat sie Nico schon nachgepflegt
  • einige Vorschläge sind bereits eingegangen
  • Fredo verweist darauf, dass es noch eine weitere Ausbildungsstätte für Mediengestalter gibt

TOP 8 – Sonstiges

  • Fredo gratuliert zur Präsenz in den Tagesthemen

Nico schließt die Versammlung um 21:30 Uhr