in der Fraktionsgeschäftsstelle

Tagesordnung für die Fraktionssitzung der Fraktion „DIE FRAKTION“ in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main

Versammlungsbeginn und -ort: 19:29, 06.07.2016, Fraktionsbüro

Anwesende:

Herbert Förster, Stadtverordneter
Nico Wehnemann, Stadtverordneter

Pawel Borodan, Referent
Helge Kuhlmann, Referent
Martina Scharmann, Referentin
Falko Görres, Referent
Moritz Post, Referent
Edna Grewers, Referentin

Öffentlicher Teil

TOP 1 – Eröffnung der Versammlung und Wahl der Versammlungsämter

  • Eröffnung durch den Fraktionsvorsitzenden oder Vertreter
    • Durch Herbert
  • Wahl der Sitzungsleitung
    • Herbert einstimmig gewählt
  • Wahl des Protokollführenden
    • Falko einstimmig gewählt
  • Belehrung nach HGO

TOP 2 – Freie Fragestunde

  • Keine Fragen

TOP 3 – Bericht der Stadtverordneten, Ortsbeiräte und Fraktionsmitarbeiter

  • Berichte durch Herbert:
    • Wahlprüfungsausschuss tagte gestern
    • Bericht aus dem Bauplanungsausschuss: Dort großes Engagement für Abenteuerspielplatz, FDP hat zwei Anträge eingebracht für mehr geförderten Wohnungsbau
  • Bericht durch Nico:
    • Bericht aus dem Verkehrsausschuss: Nichts passiert außer Reden auf den scheidenden Dezernenten
    • Bericht aus dem Kulturausschuss: Verabschiedung des scheidenden Dezernenten, Beschluss für neues Pinguinhaus, Lob aller zum neuen Kulturförderplan (2 Mio Euro mehr)
    • Bericht aus dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit: Donnerstag wird Empfehlung für neuen Jugendausschuss gegeben, mehr Kandidaten als zu vergebende Posten. Nicos Vorschlag, alle Gruppierungen zu bedenken.
    • Weiterhin kein Telefonausschuss, nächster Termin nächste Woche
    • Das Sofa ist da! Passt leider nicht ganz in die Ecke, Steckdose muss noch verlegt werden (macht die Stadt nächste Woche).
  • Bericht durch Helge:
    • Bericht aus dem Auschuss für Bildung und Integration: Wortreiche Reden zur Verabschiedung der Dezernentin, Berichte über die Verteilung Schüler auf Frankfurter Schulen, keine Themen zu Integration – Fraktion sollte in Zukunft darauf achten, dass Integration nicht zu kurz kommt
  • Bericht durch Falko
    • Bericht aus dem OBR 1: Bebauungspläne Roßmarkt und Güterplatz (Earthline-Antrag für Zugang zum Park?), Anträge der PARTEI abgelehnt (Straßenbenennung Saalhof) bzw. zurückgestellt (Aufwertung Europaviertel), nicht erfolgreicher Antrag ÖkoLinX zur Änderung Sitzordnung
  • Bericht durch Moritz
    • Bericht aus dem Ausschuss für Umwelt und Sport: Ernst-May-Viertel-Thema polarisierte in der Bürgersprechstunde, gleiche Diskussion wie im Ausschuss für Planen und Bauen, Präsentation Bebauungsplans Grüngürtelpark Seckbach-Nord, Antrag zu Durchsetzung Nachtflugverbot, keine Erwähnung Quidditch-WM
    • Vorschlag dazu: FRAKTION sollte sich zeitnah Meinung bilden zu Nachtflugverbot und zu Ernst-May-Viertel: Solche Themen demnächst unter TO-Punkt „strateg. Themenfelder“
    • Moritz sucht weiter nach Traversensystem für Banner der AKTION

TOP 4 – Diskussion und Stellungnahme zu Anträgen und Berichten aus der StVV

  • Kommentierte Versandpakete liegen im Drive
  • Stadthaus wird benötigt für „Was darf Satire“ – Helge und Thomas sprechen es im Dom/Römer-Ausschuss an
  • FDP-Dringlichkeitsantrag zu Schaffung Gesamtschule Niederrad: Moritz hat mehrere Fragen, die dazu in der Aussprache gestellt werden sollten (stehen im Versandpaket 22)
  • Auftrag Thomas: Antrag zu Geflüchteten einbringen in TO 1 (Nico erstellt Thomas eine Aufgabe)

TOP 5 – Diskussion und Stellungnahme zu Anträgen und Berichten aus den OBr

  • Keine Wortmeldungen

TOP 6 – Anträge an die Fraktion und Ortsbeiräte

  • Antrag aus OpenAntrag: Ausbau A5 zur Stauverminderung – die Stadt ist nicht zuständig, aber AG Verkehr wird eine Antwort für OpenAntrag erstellen.

TOP 7 – Anfragen der FRAKTION an die Stadt

  • Mündliche Anfrage Zugriffsrestriktionen im Intranet, wird durch Nico in der STVV gestellt
  • Schriftliche Anfrage von Jürgen zur Bürgerbeteiligungsplattform wird zeitnah gestellt

TOP 8 – Berichte und Diskussion zu strategischen Themenfeldern

  • Thema Ernst-May-Viertel: Grundsatzposition wird erarbeitet am 10.08.
  • Thema Nachtflugverbot: Grundsatzposition wird erarbeitet am 31.08.

TOP 9 – Fraktionsarbeit und -finanzen

  • Bericht des Fraktionsgeschäftsführers – entfällt
  • Aktuelles der Fraktionsarbeit – keine Wortmeldungen
  • Stand der Finanzen
    • Thomas weiß jetzt Bescheid, wie das online-Banking funktioniert
  • finanzrelevante Anträge
    • Helge hätte gerne Zucker und Zuckerstreuer; Thomas besorgt.

TOP 10 – Sonstiges

  • Fraktionssitzungen in der Sommerpause: 13.07., 10.08., 31.08., danach wieder wöchentlich
  • Die AKTION
    • NGOs sind als Sprecher angefragt (noch keine Rückmeldungen)
    • Plane ist im Design
    • Eddings zum Ausmalen müssen noch gekauft werden
    • Zeitplan noch nicht final (vorläufig 13:00 Aufbau, 14:00 Anfang mit Rede, Ende bis 18:00)
    • Social Media Coverage wird nach finaler Erstellung Banner erstellt (Moritz)
    • Nico meldet Veranstaltung als Mahnwache an
  • Einteilung Arbeitsgruppen
    • Einteilung ist erfolgt nach vorliegendem Organigramm, Verteilerlisten für AGs werden eingerichtet (durch jew. STV)

Nichtöffentlicher Teil (entfällt)

Ende der Sitzung um 21:48