in der Fraktionsgeschäftsstelle im Frankfurter Römer

Versammlungsbeginn: 19.30 Uhr

Teilnehmende:

Stadtverordnete: Nico Wehnemann, Herbert Förster, Thomas Schmitt (entschuldigt)

MitarbeiterInnen: Martina Scharmann, Edna Grewers, Helge Kuhlmann, Moritz Post

1 Gäste

Öffentlicher Teil

TOP 1 – Eröffnung der Versammlung und Wahl der Versammlungsämter

  • Eröffnung durch den Fraktionsvorsitzenden oder Vertreter
  • Wahl der Sitzungsleitung: Herbert
  • Wahl des Protokollführenden: Moritz
  • Belehrung nach HGO

TOP 2 – Freie Fragestunde

  • Gäste haben die Gelegenheit, Fragen mit kommunalpolitischem Bezug zu stellen:
    • Entfällt, da keine Fragen

TOP 3 – Bericht der Stadtverordneten, Ortsbeiräte und Fraktionsmitarbeiter

  • Bericht von Nico:
    • Verkehrsausschuss: Antrag der FRAKTION zu kostenlosem ÖPNV war nicht erfolgreich. Alle anderen Anträge wurden zurückgestellt. Stadtrat Oesterling berichtet von der Baustelle der U5. Verzögerung durch ausbleibende Lieferung eines Randsteins. Bauunternehmen hat sich wenig professionell verhalten und die – für Laien wohl offenbare – Verzögerung sehr spät kommuniziert. Außerdem hat sich ergeben, dass die Strecke zu den Herbstferien erneut gesperrt werden muss, da beim 90 Grad-Knick der Strecke noch weitere Arbeiten entstanden sind, da die Züge hier bei Begegnung in der Kurve sich begegnen könnten. Für die Betroffenen soll es eine „Geste“ geben – wie diese aussehen soll ist noch offen.
    • Es gab einen Eilantrag der AFD-Fraktion. Cohn-Bendit soll in der Paulskirche reden, was die AFD mit dem Antrag „Klares Zeichen gegen Pädophilie setzen!“ kommentiert. Cohn-Bendit möge darüber ausgeladen werden. DIE FRAKTION begegnet dem mit einem Eilantrag „Klares Zeichen gegen rechte Populisten setzen!“
  • Bericht von Herbert:
    • Plan und Bauen: siehe Link
    • Presseparty der Stadt Frankfurt: Nette und vielfältige Gespräche.
    • Besuch bei „radio x“ im ABS-Magazin. Ebenfalls zu Gast: Fr. von der Heide (Grüne), Hr. Yilmaz (LINKE) & Hr. Zieran (ÖkoLinx ARL). Spannende Talkrunde zum Ernst May-Viertel unter versch. Gesichtspunkten. U.a. sozialer Aspekt (Wer wird sich das Wohnen dort leisten können?) und Umwelt-/Klima-/Verkehrsaspekt
  • Bericht von Moritz:
    • Für DIE AKTION am 15. September alles in der Finalisierung. Bauzaun wird von der Stadt (FES) kommen.
  • Bericht von Helge:
    • Bildungsausschuss: Problematik, dass Deutschlehrer zu wenig verdienen, was den Job unattraktiv macht und zu Problemen bei der Integration führen kann. Neuer Schulskandal: 20 Hauptschüler haben zum neuen Schuljahr keinen Platz bekommen – nun wird eine zeitnahe Lösung gesucht. Bericht der Dezernentin: Hauptziel ist Förderung der deutschen Sprache als Schlüsselfaktor zur Integration. Integrationsdezernat hatte Stände zur Information auf CSD und Museumsuferfest. Schulentwicklungsplan soll überarbeitet werden.
    • Antrag der FRAKTION zu Schultoiletten wurde von allen abgelehnt.
    • Muslimischer Kulturverein, der auch in Frankfurt ansässig ist, wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Nun erst einmal Rücksprache mit dem hessischen Verfassungsschutz – „keine vorschnelle Reaktion“.
    • Ausschuss für Wirtschaft und Frauen: Frauendezernentin berichtet von 100-jährigem Jubiläum des Frauenwahlrechts. Außerdem ist diese Woche die „Woche gegen Sexismus“. Wirtschaftsdezernat arbeitet zusammen mit dem Land Hessen an Werbung für Frankfurt im Zuge des Brexit. Hierfür waren zwei Mitarbeiter des Wirtschaft-Dezernats Teil einer Delegation um Tarek Al-Wazir, die London besucht hat.
    • Gewerbegebiet in Fechenheim Nord wird zum „Nachhaltigen Gewerbegebiet“ ausgebaut und gefördert.

TOP 4 – Diskussion und Stellungnahme zu Anträgen und Berichten aus der StVV

TOP 5 – Diskussion und Stellungnahme zu Anträgen und Berichten aus den OBr

  • Vorstellung neue Anträge in den OBr
  • Diskussion der Anträge
  • Meinungsbild
  • Abstimmung Votenverhalten

TOP 6 – Anträge an die Fraktion und Ortsbeiräte

  • Anträge in Open Antrag:
  • Frage zur Broschüre zum Bahnhofsviertel wird in der StvV gestellt
  • Frage zum Zukunftspavillion auf dem Goethe-Platz: Findet das

TOP 7 – Berichte und Diskussion zu strategischen Themenfeldern

  • entfällt

TOP 8 – Fraktionsarbeit und -finanzen

  • Bericht des Fraktionsgeschäftsführers
    • Kein Bericht
  • Aktuelles der Fraktionsarbeit
    • Siehe TOP 9
  • Stand der Finanzen
    • Kein Bericht
  • finanzrelevante Anträge
    • Keine Anträge

TOP 9 – Sonstiges

  • Lesung: Was darf Satire? (08.09.2016)
    • 18.00 Uhr Treffpunkt im Haus am Dom zum Aufbauen, 19.30 Uhr Einlass, 20.00 Uhr Beginn. Herbert macht Begrüßung. Nico stellt 15 Minuten etwas zu PARTEI-Arbeit vor. Nico bringt Flyer zur TTIP-Demo mit.
  • Eröffnung der Dippemess am Freitag (09.09.2016)
    • Nur Rundgang, kein Festzelt, Fahrgeschäftespaß
  • Aktion „DIE AKTION“ – Ablauf: 12.30 Uhr Aufbau, 13.00 Uhr Beginn, spätestens 14.30 Uhr Ende
  • Fraktionsempfang: neues Datum (25-09-2016)