in den Fraktionsräumen

Anwesende:

  • Herbert Förster, Stv
  • Thomas Schmitt, Stv
  • Nico Wehnemann, Stv
  • Pawel Borodan, Referent
  • Martina Scharmann, Referentin
  • Moritz Post, Referent

 

  • Gäste

 

Öffentlicher Teil

VORBEREITUNG

  • Eröffnung der Versammlung durch den Fraktionsvorsitzenden um 20:47 Uhr
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Wahl der Sitzungsleitung
    • Pawel wurde als Sitzungsleitung gewählt (mehrheitlich)
  • Wahl des Protokollführenden
    • Moritz wurde als Protokollant gewählt (einstimmig)
  • Belehrung nach HGO
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
    • Wird nachgereicht
  • Vorstellung und Verabschiedung der Tagesordnung
    • Einstimmig verabschiedet

TOP 1 – Freie Fragestunde

  • Keine Fragen aus dem Kreis der Gäste

TOP 2 – Bericht der Stadtverordneten, Ortsbeiräte und Fraktionsmitarbeiter

  • Bericht von Thomas aus dem Umwelt-Ausschuss: letzte Sitzung von StR Sorge mit Abschlussbericht. Diskussion um Multifunktionshalle auf dem Kaiserlei-Gelände ergebnislos.
  • Bericht von Thomas aus Wirtschaft und Frauen: Abwanderung von KUM-Firmen aus dem Stadtgebiet (Vgl. Anfrage Frankfurter-Fraktion aus Versandpaket vom 08.08.16). Zur TTIP-Frage: Frankfurt möchte laut Aussage von CDU-Abgeordnetem, über den Städtetag aktiv werden, da zum jetzigen Zeitpunkt die Informationslage ungenügend ist. Links-Fraktion fordert Aufstockung des Etats für das Frauen-Referat.
  • Bericht von Nico aus Verkehrsausschuss: Bericht von traffiQ über emissionslosen ÖPNV und möglicher Vorreiterrolle Frankfurts auf diesem Gebiet.
  • Bericht von Nico aus Bildungs- und Integrations-Ausschuss: Debatte über Versorgung mit Plätzen an Gymnasien. AfD fällt negativ auf.
  • Bericht von Nico aus dem Kulturausschuss: kurzer Bericht des scheidenden Dezernenten. Nach 30 Minuten vorbei.
  • Bericht von Herbert aus Plan- & Bauausschuss: verhindert
  • Bericht von Herbert aus Verkehrsausschuss: Anekdote über AfD (Diese war auf eine Abstimmung nach eigener Aussage nicht vorbereitet. So folgte die Aussage: „Dann stimmen wir halt dagegen.“)
  • Bericht von Herbert aus dem Wahlprüfungsausschuss: Vorbereitung der Wahl des Bürgermeisters/ersten Beigeordneten (incl. Ausschreibung hierfür)
  • Bericht aus OBR1: Entfernung der Fernseh-Presse aus der OBR-Sitzung. Ist das zulässig? Diskussion zu Vonovia-Wohnungen. Hanf-Antrag (vgl. Pressespiegel) mit 7/8 Stimmen abgelehnt. FDP hat dort eigenen Antrag zur Bahnhofsviertelnacht eingebracht. FDP- und FRAKTION-Antrag zur Kenntnis genommen. PiA sollte hierzu informieren, hat jedoch mit Verweis auf nicht vorhandenen neuen Sachstand abgesagt.

TOP 3 – Diskussion und Stellungnahme zu Anträgen, Anfragen und Berichten für/aus StVV

TOP 3.1 – Anträge von DIE FRAKTION (muss bis 16.06. für StvV JUL16 eingereicht werden)

  • neuster Stand Bahnhofsviertelnacht:
    • Druck auf OB erhöhen
  • Humanitäre Hilfe:
    • Linke hat eigenen Antrag am 02.05. eingegeben. Gespräche mit Fraktionen laufen. Wird wohl abgelehnt. Danach Impuls durch FRAKTIONs-Antrag
  • Freifunk:
    • Pawel berichtet von Freifunk in anderen Kommunen.
    • Moritz weist darauf hin, dass das Projekt von DIE FRAKTION in Form eines Antrages vor der Sommerpause markiert wird. (Pawel übernimmt Vorformulierung).

TOP 3.2 – Anfragen von DIE FRAKTION (muss bis 09.06. für StvV JUN16 eingereicht werden)

  • Anfrage DFB/Rennbahn:
    • Fredo hat Vorlage formuliert:
  • Bahnhofsviertelnacht-Anfrage:
    • Einem der „Frankfurter Neuen Presse“ vom 20.05.2016 war zu entnehmen, dass die Bahnhofsviertelnacht doch im Spätsommer stattfinden soll.
      ) Wann wird die Bahnhofsviertelnacht konkret stattfinden?
      Nachfrage: 2.) Was bedeutet das Machtwort des OB für den Termin der Bahnhofsviertelnacht am 18.08., der selbst Teil der Stadtregierung ist?

TOP 4 – Diskussion und Stellungnahme zu Anträgen und Berichten aus den OBR

  • Keine Anträge und Berichte

TOP 5 – Anträge an DIE FRAKTION und Ortsbeiräte

  • Keine Anträge

TOP 6 – Berichte und Diskussion zu strategischen Themenfeldern

  • Keine Berichte

TOP 7 – Fraktionsarbeit und -finanzen

  • Bericht des Fraktionsgeschäftsführers
    • Lieferung der Möbel für das Büro
    • Zeitungs-Abos sind in der Mache
  • Aktuelles der Fraktionsarbeit
    • WLAN-/PARLIS-/PC-Zugänge: läuft
    • Internet-Zugang in den Fraktionsräumen: läuft
  • finanzrelevante Anträge
    • Podiumsdiskussion „Was darf Satire?“: Nico in Planung

TOP 8 – Sonstiges

  • Logo-Wettbewerb:
    • FW klären wegen Logo ab. Thomas klärt das ab.
  • Terminfindung PR-Workshop: läuft
  • Terminfindung How-To-Fraktionstools: läuft
  • Toiletten-Antrag: @drachenrose fragen bzgl Schule Toilette Videoüberwachung
  • Open Antrag: status quo

Nichtöffentlicher Teil (entfällt)

Der nichtöffentliche Teil folgt in seiner Gliederung dem öffentlichen, unter Auslassung TOP 2. Die Zählung beginnt bei TOP 10 – Bericht der Stadtverordneten, OBR u. Fraktionsmitarbeiter.

Sitzung um 23:00 geschlossen.