im Besuchercafe

Herbert Förster eröffnet um 19:45

Teilnehmer:

  • Herbert Förster, Stadtverordneter
  • Nico Wehnemann, Stadtevrordneter
  • Pawel Borodan, Referent
  • Martina Scharmann, Referentin
  • Moritz Post, Referent
  • Gäste

Thomas Schmitt, Stadtverordneter, fehlte entschuldigt

Öffentlicher Teil

TOP 1 – Begrüßung

Begrüßung der Gäste vor Ort. Die Sitzung wird laut Herbert nicht im Internet gestreamt.

TOP 2 – Hinweis auf die Bestimmungen nach §36 HGO

Der Fraktionsvorsitzende weist die Gäste auf die gesetzlichen Regelungen nach §36 HGO hin.
Insbesondere auf die Verschwiegenheitsverpflichtung nach §24f. HGO ist hinzuweisen.

TOP 3 – Bestimmung eines Sitzungsleiters und eines Protokollanten, Genehmigung letztes Protokoll und heutige TO

Mit der Bestimmung des Sitzungsleiter wird die weitere Leitung der Sitzung von diesem übernommen.

  • Sitzungsleiter: Herbert Förster (einstimmig)
  • Protokollant: Moritz Post (einstimmig)

Protokoll der letzten Sitzung genehmigt (einstimmig)

TO genehmigt (einstimmig)

TOP 4 – Anträge

4.1 Bahnhofsviertelnacht-Antrag

Nico berichtet vom Stand der Diskussion

  • Presseartikel zur konstituierenden Sitzung des OBR 1 in der FR nennt die Anwesenheit
  • Nicos bei der Sitzung und erwähnt seine Bemerkung zur Bahnhofsviertelnacht
    • keine Linie der Stadt Frankfurt zur Zeit zur erkennen
    • ob das „Duisburg-Argument“ der OBR 1-Grünen erhalten bleibt, bleibt abzuwarten
    • weiteres Vorgehen erst nach der Diskussion zum Antrag in der Stadtverordnetenversammlung öffentlich kommunizieren
    • Antrag von DIE FRAKTION wird im OBR1 behandelt werden
  • Stand des  offenen Briefes Attac:
    • Attac hat einen offenen Brief an teilnehmende Initiativen/Gruppierungen verteilt, der zum Boykott der ordentlichen Bahnhofsviertelnacht (Nov.) aufruft
    • Rückmeldung bezüglich des Boykotts in weiten Teilen positiv
    • Attac wird mit Resonanz auf offenen Brief an Presse gehen
  • Alternative Bahnhofsviertelnacht
    • Nico hat einen Kostenvoranschlag für eine Bühne eingeholt
    • Kostenvoranschlag Incredible Herrengedeck (500 €)
    • Kostenvoranschlag TITANIC Chefredakteure (200 €)
    • Terminliche Planung wurde besprochen
    • weitere Planung bezüglich der Bands noch offen
    • Plakate und Flyer geplant

TOP 5 – Arbeit der Fraktion

Bericht vom Fraktionsvorsitzenden:

  • Fraktionsräume sind ab 12.05. bezugsbereit, Stadt stellt eine minimale Grundausstattung an Büro-Möbeln
  • Hausausweise der Fraktionsmitarbeiter:
    • für die bereits gemeldeten Fraktionsmitarbeiter wurde der Ausweis beantragt
  • Zugänge für PARLIS bzw. das Hausinterne WLAN werden von Herbert zeitnah organisiert
  • Finanzen:
    • die Konto-Eröffnung wurde von der Bank bestätigt
  • Wo sammeln wir künftig TO-Vorschlage?
    • Intern über Mailbox.org, evtl. wird diese extern in einem Pad über die Homepage veröffentlicht veröffentlichen
    • Proto-TO
      • eine prototypischen Tagesordnung soll für folgende Fraktionssitzungen erstellt und auf mailbox.org hinterlegt werden
  • Stand Votensystem:
    • Soll für Fraktionsarbeit genutzt werden
    • Kontakt zum Entwickler soll hergestellt werden
  • Plenumsdienst Mitarbeiter:
    • Unterstützung durch Referenten (z.B: hinsichtlich Social Media) in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung von den Stadtverordneten erwünscht
  • Daten-Infrastruktur mit mailbox.org:
    • Hinweis auf optimierte Nutzbarkeit durch OX Drive (Mac)

TOP 6 – Anfragen anderer Fraktionen

  • Die Anfragen der anderen Fraktionen wurden zur Kenntnis genommen und besprochen
  • Eventuell Beteiligungsmaßnahme über Social Media starten: „Was wollen Frankfurter den Magistrat fragen?“

TOP 7  – Anträge anderer Fraktionen

https://die-fraktion.piratenpad.de/Antragsverteilstelle

  • Die Anträge der anderen Fraktionen wurden zur Kenntnis genommen und im Pad „Antragsverteilstelle“ (siehe Link) zur Diskussion gestellt

TOP 8 – Aufteilung der Ortsbeiräte

  • Festlegung der Ortsbeiratszuordnung der Stadtverordneten in der Finalisierung

TOP 9 – Flunkyball-Team am Pfingstmontag?

  • https://www.facebook.com/events/1719010181721636/
  • DIE FRAKTION stellt DAS TEAM mit einheitlichen T-Shirts (Schriftzug in ComicSans)

TOP 10 – Sonstiges

Eingereichte Anträge sollen auf der Website veröffentlicht werden

  • Antrags-Template wird von Moritz erstellt

Stadtverordneten-Fußball-Mannschaft

  • die Stadtverordnete gedenken hieran teilzunehmen

Meldung weiterer Fraktionsmitarbeiter

  • Nico benennt Falko Görres und Helge Kuhlmann

Sitzung wird von Herbert um 21:26 Uhr geschlossen