in den Räumen der Fraktion

Herbert Förster eröffnet um 19:41

Teilnehmer:

  • Herbert Förster, Stadtverordneter
  • Nico Wehnemann, Stadtverordneter
  • Pawel Borodan, Referent
  • Helge Kuhlmann, Referent
  • Martina Scharmann, Referentin
  • Moritz Post, Referent
  • Gäste

Thomas Schmitt, Stadtverordneter, fehlte entschuldigt

Öffentlicher Teil

TOP 1 – Begrüßung

Begrüßung der Gäste vor Ort.

TOP 2 – Hinweis auf die Bestimmungen nach §36 HGO

Der Fraktionsvorsitzende weist die Gäste auf die gesetzlichen Regelungen nach §36 HGO hin. Insbesondere auf die Verschwiegenheitsverpflichtung nach §24f. HGO ist hinzuweisen.

TOP 3 – Bestimmung eines Sitzungsleiters und eines Protokollanten, Genehmigung letztes Protokoll und heutige TO

Mit der Bestimmung des Sitzungsleiter wird die weitere Leitung der Sitzung von diesem übernommen.

  • Sitzungsleiter: Fredo (einstimmig)
  • Protokollant: Moritz (einstimmig)

Protokoll der letzten Sitzung lag aus Gründen nicht vor. Wird nachgenehmigt.

TO genehmigt (einstimmig)

TOP 4 – Parade der Kulturen (Mail mit Infos zur Veranstaltung im Anhang zum Protokoll)

  • Nico berichtet vom Stand der Dinge:
    • 100 € Standgebühr
    • Termin: 25.6.2016
    • Nico meldet Stand für DIE FRAKTION an
    • Stand neben Stand der Piraten bevorzugt
    • Explizite Kennzeichnung des Fraktions-Standes als Stand von DIE FRAKTION

TOP 5 – Telefon- / Internetvertrag

  • Recherche hat ergeben, dass Telekom-Internet nur DSL16000 in den Fraktionsräumen möglich ist. Helge hakt noch einmal nach, ob tatsächlich nur DSL16000 möglich ist.
  • Eventuell: Hybridanschluss DSL/LTE.
  • Falls Telekom-Angebot nicht adäquat ist: Unitymedia

TOP 6 – Akteneinsichtsausschuss „Grundstücksverkauf Otto-Fleck-Schneise 6“

  • Teilnehmer für DIE FRAKTION: Nico nimmt teil

TOP 7 – Ausschussverteilung

  • HuF-Ausschuss: Förster
  • Ältestenrat: Förster
  • Bildung und Integration: Wehnemann
  • Kultur – und Freizeitausschuss: Wehnemann
  • Planung, Bau und Wohnungsbau: Förster
  • Recht, Verwaltung und Sicherheit: Förster
  • Soziales und Gesundheit: Schmitt
  • Umwelt und Sport: Schmitt
  • Wirtschaft und Frauen: Schmitt
  • Verkehrsausschuss: Wehnemann
  • Dom – Römer: Schmitt

TOP 8 – Einkaufsliste FRAKTIONS-Büro

  • Garderobe
  • 2x Schreibtisch kurz
  • 1x Schreibtisch lang (Stirnseite/höhenverstellbar)
  • 8-10 Stühle, Stapelbar, Lehne, Polster
    • Nico kümmert sich um Tisch- und Stuhlbestellung
  • Tassen/Gläser/Geschirr etc.
  • Mülleimer in groß
    • Martina besorgt Mülleimer + Küchen-Bedarf bei Möbelhaus
  • Loungebereich im kleinen Fraktionsraum wird auf den Raum zugeschnitten
    • Fredo holt bis Ende KW 21 ein Angebot vom Polsterer ein
  • Weitere Einkäufe werden von den Mitgliedern der Fraktion in die Hand genommen

TOP 9 – Sonstiges

  • Herbert berichtet, dass DIE FRAKTION auf MeetUp vertreten ist

Sitzung wurde von Fredo um 20:38 geschlossen.

Anhang:

Mail btrf. Parade der Kulturen:

*Von: ****@***.de
<mailto:***@***.de>
*Betreff: **Stand Parade der Kulturen*
*Datum: *12. Mai 2016 um 12:32:54 MESZ
*An: *info@die-partei-frankfurt.de <mailto:info@die-partei-frankfurt.de>

Sehr geehrter Damen und Herren,
wie Sie sicher schon mit bekommen haben, findet in diesem Jahr, am
25.6.2016, die zehnte Parade der Kulturen in Frankfurt statt.
Wir möchten gerne anfragen, ob auch Die Partei mit einem Stand
vertreten sein wird.

Die politischen Parteien bekommen einen Stand direkt auf dem Römer,
der 100 Euro Gebühr kostet.

Das vorläufige Programm sieht vor, dass der Demozug ab 12 Uhr durch
die Innenstadt läuft und die Ankunft der ersten Gruppen ist ab 13:30
Uhr auf dem Römer geplant. Wenn die Gruppen ankommen, werden sie von
zwei Personen anmoderiert (der bisherige Wettbewerb wurde abgeschafft)
und bei Laune gehalten. Einige Reden werden auch zwischendurch
abgehalten. Wenn alle Gruppen da sind (ab ca. 15 Uhr) wird eine
gemeinsame Aktion stattfinden, mit allen Gruppen. Danach werden noch
einige Reden (Abschlusskundgebung) stattfinden. D.h. dass spätestens
gegen 16:30 – 17 Uhr Schluss ist. Es gibt dann auf dem Römer kein
weiteres (Kultur)Programm wie in den Jahren zuvor. Dafür findet alles
am Mainufer statt, auf zwei Bühnen.

Das bedeutet im Konkreten dass ein Stand von 12 bis ca. 17 Uhr am
Römerberg betrieben werden kann. Der Aufbau müsste auch bis 12 Uhr
abgeschlossen werden.
Dadurch, dass nur Parteien am Römerberg eine Stand betreiben, gilt die
Begrenzung von 3x3m für das Zelt nicht, es wäre aber wichtig trotzdem
zu erfahren, wieviel Platz Sie benötigen, falls Sie teilnehmen
möchten. Bänke und Tische können wir zur Verfügung stellen. Genauso
wie Strom, falls benötigt.
Herzlichen Dank für die Rückmeldung


(Pressereferent*)