in der Fraktionsgeschäftsstelle

Tagesordnung für die Fraktionssitzung der Fraktion „DIE FRAKTION“ in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main

Anwesende:

Nico Wehnemann, Stadtverordneter
Herbert Förster, Stadtverordneter
Thomas Schmitt, Stadtverordneter (fehlt entschuldigt)

Jürgen Erkmann, Ortsbeirat (OBR 2)

Moritz Post, Referent
Pawel Borodan, Referent
Falko Görres, Referent
Helge Kuhlmann, Referent
Edna Grewers, Referentin
Martina Scharmann, Referentin

Gäste

Öffentlicher Teil

TOP 1 – Eröffnung der Versammlung und Wahl der Versammlungsämter

  • Eröffnung der Fraktionssitzung durch Nico Wehnemann (19.30 Uhr)
  • Wahl der Sitzungsleitung: Moritz (einstimmig)
  • Wahl des Protokollführenden: Falko (einstimmig)
  • Belehrung: Sitzungsleiter hat nach §24 HGO zu Verschwiegenheit verpflichtet

TOP 2 – Freie Fragestunde

  • keine Wortmeldungen

TOP 3 – Bericht der Stadtverordneten, Ortsbeiräte und Fraktionsmitarbeiter

  • Nico berichtet: am Freitag kommt das Sofa, Praktikantin Elisa hat Arbeit aufgenommen
  • Moritz: wird in Zukunft Versandpakete kommentiert zur Verfügung stellen für die MitarbeiterInnen
  • Falko berichtet für den OBR1: AG stimmt am 30.06. über die TO des OBR ab
  • Jürgen: berichtet aus der Sitzung des OBR 2, bei dem das Frauenschwimmen das bestimmende Thema der Sitzung war
  • Elisa: Hat Montags ihr Praktikum in der Fraktionsgeschäftsstelle begonnen

TOP 4 – Diskussion und Stellungnahme zu Anträgen und Berichten aus der StVV

  • Abstimmung/ Votenverhalten:
    • Nico erklärt den MitarbeiterInnen den Prozess der internen Votenfindung und klärt auf, dass die Mitarbeiterinnen eigene Voten zu den Sitzungen im Sinne einer Empfehlung abgeben können
    • Vorschlag von Herbert: Bildung von Arbeitsgruppen zu den einzelnen Ausschüssen, die sich gesondert abstimmen.
    • Vorschlag zur Gründung Arbeitsgruppen: jede/r meldet sich bei den entsprechenden Stadtverordneten, falls er/sie sich einer Ausschuss-AG anschließen möchte, bis zur nächsten Fraktionssitzung. In der nächsten Sitzung wird die Aufteilung bekannt gegeben.

TOP 5 – Diskussion und Stellungnahme zu Anträgen und Berichten aus den OBr

  • keine Diskussion

TOP 6 – Anträge an die Fraktion und Ortsbeiräte

  • keine Wortmeldungen

TOP 7 – Berichte und Diskussion zu strategischen Themenfeldern

  • keine Wortmeldungen

TOP 8 – Fraktionsarbeit und -finanzen

  • Bericht des Fraktionsgeschäftsführers (in Vertretung durch Nico)
    • Neue Büroausstattung ist angekommen und das Büro nun arbeitsfähig eingerichtet
    • Vorschlag von Nico (aufgrund der Erfahrungen von der Parade der Kulturen): Anschaffung eigenes Pavillons wäre gut
    • Vorschlag: Anschaffung eigener Beamer (Diskussion verschiedener Optionen) + Halterung

TOP 9 – Sonstiges

  • Auf Nachfrage von Pawel: voraussichtlich nur eine Fraktionssitzung in der Sommerpause, voraussichtlich Mitte August, ansonsten nur Arbeitsgruppentreffen. In den nächsten zwei Wochen bis zur Sommerpause werden noch Sitzungen stattfinden, danach Pause der turnusmäßigen Sitzungen bis Mitte August
  • OpenAntrag: jetzt arbeitsfähig, Nico arbeitet es in die Homepage der Fraktion ein, danach Seiten für die Ortsbeiräte
  • Votensystem: status quo
  • DIE AKTION in der nächsten STVV
    • Deadline für Fertigstellung Druckvorlage 08.07., Nico erstellt Druckdateien
    • (Zeit)plan: 13:30 / 14:00 Start, FRAKTION stellt draußen Bezug her zum Antrag drinnen, Elisa kümmert sich um Redebeiträge sowie Finalisierung der Planung
    • Banner (3x2m): 1 Promille graphisch dargestellt, mit Slogan „Solidarität muss praktisch werden“ bzw. „more than welcome“, mit Elementen zum Ausmalen
    • Wer kann die Aktion draußen betreuen? offen
    • Helge, Elisa und Falko erarbeiten einen konkreten Zeitplan
    • Nico fragt nach Traverse für Banner
    • Moritz kümmert sich um Anmeldung der Veranstaltung
  • Frage „Internetrestriktionen: Moritz formuliert Anfrage basierend auf Ednas Grundlage
  • Anfrage zum Thema „Frankfurt Fragt Mich“: Pawel formuliert schriftliche Anfrage basierend auf Jürgens Grundlage

Nichtöffentlicher Teil

Der nichtöffentl. Teil folgt in seiner Gliederung dem öffentl., unter Auslassung der TOP 1 und 2. Die Zählung beginnt bei TOP 10 – Bericht der Stadtverordneten, OBr u. Fraktionsmitarbeiter.

 

Sitzungsende: 20:58 Uhr