in der Fraktionsgeschäftsstelle der Fraktion im Römer

Sitzungsbeginn: 19.30 Uhr

Teilnehmende:

Stadtverordnete:

Nico Wehnemann:
Herbert Förster
Thomas Schmitt (entschuldigt)

Mitarbeitende:

Edna Grewers
Moritz Post
Pawel Borodan

Ortsbeiräte:

Jürgen Erkmann

Öffentlicher Teil

TOP 1 – Eröffnung der Versammlung und Wahl der Versammlungsämter

− Eröffnung durch den Fraktionsvorsitzenden oder Vertreter
− Wahl der Sitzungsleitung: Herbert (einstimmig)
− Wahl des Protokollführenden: Moritz (einstimmig)
− Belehrung nach HGO

TOP 2 – Freie Fragestunde

− entfällt

TOP 3 – Bericht der Stadtverordneten, Ortsbeiräte und Fraktionsmitarbeiter

− Bericht von Nico -Bericht aus dem OBR 1:

  • Alter Wasserturm am Güterbahnhof soll saniert und zum Zauberturm umgewidmet werden (mit Zaubershows & Workshops für Kinder)
  • zwei Anträge der Die PARTEI wurden abgelehnt
  • OBR1 hat beschlossen, dass ein „Ortsbeiratsbeet“ angelegt wird

− Bericht von Moritz zum FRAKTIONSabend „Was darf Satire?“

  • Alles in trockenen Tüchern
  • Bild der FB-Veranstaltung wird überarbeitet

− Bericht von Jürgen Erkmann aus dem OBR2:

  • Sehr rege Beteiligung Bürgerfragestunde zum „Masterplan 100% Klimaschutz“, dort kritisch dran bleiben
  • Abitursfeiern im Grüneburgpark und Beseitigung vom Müll dieser Feiern wurden kontrovers diskutiert, unterschiedlichste Lösungsansätze bestehen. Vorzugslösung: dem Ortsbeirats zugehörige Schulen sollen angesprochen werden, um der Verschmutzung der Parkflächen entgegenzuwirken. Der OBR2 startet damit ein „Pilotprojekt“.

TOP 4 – Diskussion und Stellungnahme zu Anträgen und Berichten aus der StVV

− Vorstellung neue Anträge, Berichte und Anfragen in der StVV

  • B 198: Telefonkosten Stadtschulamt (MP): diesbezüglich wird von Moritz im Dezernat nachgehakt
  • NR 76: LINKE – StvV unterstützt Protest gegen CETA + TTIP am 17.09.2016 (MP): Fraktionsparteien unterstützen den Protest und die Veranstaltung. Dies soll mit einer entsprechenden Außendarstellung auf der Webseite kombiniert werden.
  • A 63: FDP – Digitale Infrastruktur (MP): Interessante Anfrage, die im Auge behalten werden soll. Ergebnisse könnten interessant sein.
  • M 139: Bebauung Deutsche Bank Areal (MP): In der gesamten Vorlage keine Rede von gefördertem Wohnraum, obwohl der Koalitionsplan das eigentlich vorsieht. Bebauungsplan soll von der AG Bau/Planung durchleuchtet und kritisch hinterfragt werden.

− Abstimmung Votenverhalten

  • NR 69 → +
  • NR 51 → Z
  • OA 26 → + (gegen Thomas)
  • OA 33 & 44 → +

TOP 5 – Diskussion und Stellungnahme zu Anträgen und Berichten aus den OBR

− entfällt

TOP 6 – Anträge an die Fraktion und Ortsbeiräte

− entfällt, weil qualifiziertes Warten

TOP 7 – Berichte und Diskussion zu strategischen Themenfeldern

− Transparenz in der Verwaltung herstellen, nicht durch die Art und Weise, wie AfD & BFF es versuchen, sondern in einem konstruktiven Weg in Form der adäquaten Veröffentlichung – Ziel: P+B Antrag hierzu erstellen

TOP 8 – Fraktionsarbeit und -finanzen

− Bericht des Fraktionsgeschäftsführers
− Aktuelles der Fraktionsarbeit
− Stand der Finanzen
− finanzrelevante Anträge

TOP 9 – Sonstiges

  • Sitzungsrhythmus: AG – FRAKTION– FRAKTION – AG /STVV Plenum
  • Arbeitsgruppen von Herbert: H + PB: jeweils Freitag in der Woche zuvor
  • FRAKTIONSempfang – Planung
  • FRAKTIONSaktion „Die Aktion“ zur nächsten StVV: (geschoben)
  • Delegierter für die Mitgliederversammlung des Hessischen Städtetages (Plenarsitzungstag): Nico nimmt für DIE FRAKTION teil

Nichtöffentlicher Teil

entfällt