Betreff:

ÖPNV wie in Zürich

Zürich ist Vorreiterin im Thema ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) und eine der lebenswertesten Städte der Welt. Dies ist kein Zufall, sondern zeigt, dass ein guter ÖPNV zu Lebensqualität beiträgt. Zürich ergreift vielfältige Maßnahmen, um die Menschen zum Umstieg von einem eigenen Auto auf den ÖPNV zu bewegen. Die Fahrzeuge sind sauber, Haltestellen nie weiter als 300m entfernt, Bus und Bahn sind eng getaktet, fallen fast nie aus und sind pünktlich. So waren im Jahr 2015 ganze 41 Prozent der Wege in der Stadt mit Bus und Bahn zurückgelegt. Das alles ist Ergebnis einer bereits vor 40 Jahren festgelegten Grundsatzanweisung, die die Bevorzugung des öffentlichen Verkehrs festschreibt. Die Kapazität des Straßennetzes erhöht die Stadt trotz steigender Einwohner- und Pendlerzahlen nicht mehr. Die Anzahl der Parkplätze wurde auf dem Stand von 1990 eingefroren, wird ein Parkplatz gebaut, muss woanders ein Parkplatz entfernt werden. Mit einem intelligenten Verkehrsleitsystem wird verhindert, dass zu viele Autos in die Stadt fahren und sie so verstopfen. Auch hat die Straßenbahn durch automatisches Umschalten der Ampeln auf Grün immer Vorfahrt. Zürich zeigt uns: Je früher und konsequenter wir handeln, desto besser für die Bürgerinnen. Durch sein konsequentes Handeln über Jahre hinweg hat Zürich gerechte und umweltfreundliche Mobilität für alle Bürgerinnen geschaffen. Denn gerecht ist nur eine Mobilität, die jeder sicher nutzen und sich jeder leisten kann.

Dieses Best-Practice-Beispiel vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

Sofortige Umsetzung einer Verkehrspolitik wie in Zürich.

Antragsteller:

           FRAKTION

Antragstellende Person(en):

           Stadtv. Herbert Förster

           Stadtv. Falko Görres

           Stadtv. Nico Wehnemann

Vertraulichkeit: Nein

Zuständige Ausschüsse:

           Ausschuss für Mobilität und Smart-City

Versandpaket: 21.09.2022

Beratungsergebnisse:

11. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 10.10.2022

, TO I, TOP 14

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage NR 487 wird abgelehnt.

Abstimmung:

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

Sonstige Voten/Protokollerklärung:

AfD (= Ablehnung)

Gartenpartei (= Annahme)

16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.10.2022

, TO II, TOP 18

Beschluss:

Die Vorlage NR 487 wird abgelehnt.

Abstimmung:

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Beschlussausfertigung(en):

§ 2398

, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.10.2022

Aktenzeichen: 92 14