Betreff:

Mehr Demokratie wagen

Antragsteller/innen:

           Stadtv. Karl- Heinz Berkemeier

Vertraulichkeit: Nein

Zuständige Ausschüsse:

           Haupt- und Finanzausschuss

Versandpaket: 04.02.1997

Beratungsergebnisse:

39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.1997

, TO I, TOP 7

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

a) Die Beratung der Vorlage NR 1014 wird zurückgestellt.

b) § 16 GOS findet Anwendung.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.1997

, TO I, TOP 11

Beschluss:

a) Die Vorlage NR 1014 wird zurückgestellt.

b) § 16 GOS findet keine Anwendung.

c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Berkemeier und Prof. Dr. Brumlik dienen zur Kenntnis.

d) Die Wortmeldungen zur Geschäftsordnung der Stadtverordneten Schlicher, Sikorski und Berkemeier dienen zur Kenntnis.

Abstimmung:

zu a) Einstimmige Annahme

zu b) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= § 16 GOS findet Anwendung)

1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.1997

, TO I, TOP 5

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Beratung der Vorlage NR 1014 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.1997

, TO II, TOP 9

Beschluss:

Die Beratung der Vorlage NR 1014 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.06.1997

, TO I, TOP 4

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Beratung der Vorlage NR 1014 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.1997

, TO II, TOP 7

Beschluss:

Die Beratung der Vorlage NR 1014 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001

, TO I, TOP 4

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage NR 1014 wird abgelehnt.

Abstimmung:

Ziffer 1.: CDU und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

SPD (= Erledigung)

GRÜNE (= Annahme)

REP (= Ablehnung)

Ziffer 2.: CDU und REP (= Ablehnung)

SPD und GRÜNE (= Annahme)

F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage NR 1014 abgelehnt ist.

41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001

, TO II, TOP 2

Beschluss:

a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1014 wird abgelehnt.

b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1014 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Abstimmung:

zu a) CDU und F.D.P. = Prüfung und Berichterstattung

SPD = Erledigung

GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis = Annahme

REP = Ablehnung

zu b) SPD, GRÜNE und Stadtv. Athanassiadis gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

Beschlussausfertigung(en):

§ 7605

, 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.1997

§ 147

, 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.05.1997

§ 324

, 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.1997

§ 7959

, 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001

Aktenzeichen: 011-0