Betreff:

Qualitätsoffensive für Frankfurter Taxis

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit der Taxivereinigung ein Konzept zur Qualitätsverbesserung der Frankfurter Taxis zu erarbeiten und dieses dann der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.

Begründung:

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am Montag am 26. April 2010 haben Mitglieder der Taxivereinigung den Wunsch geäußert, gemeinsam mit dem Magistrat Maßnahmen für eine Qualitätsoffensive für die Frankfurter Taxis zu erörtern. Es erscheint sinnvoll und wünschenswert, dass der Magistrat sich mit dem Thema "Frankfurter Taxis" noch intensiver auseinandersetzt als bisher und gemeinsam mit der Taxivereinigung sinnvolle und notwendige Maßnahmen erarbeitet, um die Qualität der Taxis in Frankfurt weiter zu optimieren. Die Ergebnisse sind der Stadtverordnetenversammlung zur weiteren Beratung vorzulegen.

Antragstellende Person(en):

           Stadtv. Wolff Holtz

Vertraulichkeit: Nein

Zuständige Ausschüsse:

           Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit

Versandpaket: 28.04.2010

Beratungsergebnisse:

41. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 17.05.2010

, TO I, TOP 8

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage NR 1833 wird abgelehnt.

Abstimmung:

CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Sonstige Voten/Protokollerklärung:

REP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme)

Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung)

44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.05.2010

, TO II, TOP 24

Beschluss:

Die Vorlage NR 1833 wird abgelehnt.

Abstimmung:

CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) sowie Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung)

Beschlussausfertigung(en):

§ 8202

, 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.05.2010

Aktenzeichen: 32 1