Betreff:

Abfalleimer auf der Zeil

Da die Zeil bei dem momentan zunehmend besser werdenden Wetter immer stärker frequentiert wird ist es dringend geboten zeitnah die vorgesehenen Abfalleimer zu installieren.

Das Stadtparlament möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert

Schnellstmöglich die für die Zeil vorgesehenen Abfalleimer installieren zu lassen!

Begründung:

Der Umbau der Zeil ist weitestgehend abgeschlossen.

Vor einigen Wochen wurden auch Sitzgelegenheiten und Fahrradständer an ihrem Bestimmungsort installiert. Nur die vorgesehenen Abfalleimer sucht man auf der Zeil vergebens, stattdessen schmücken vereinzelt provisorisch aufgestellte Plastiktonnen unsere größte Einkaufsstraße. Diese Tonnen sind weder besonders ästhetisch, noch für den Einsatz auf einer Einkaufsstraße - wegen Deckel und fehlendem Aschenbecher - praktikabel.

Antragstellende Person(en):

           Stadtv. Wolff Holtz

Vertraulichkeit: Nein

Zuständige Ausschüsse:

           Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau

           Ausschuss für Umwelt und Sport

          Ältestenausschuss

Versandpaket: 05.05.2010

Beratungsergebnisse:

58. Sitzung des Ältestenausschusses am 29.04.2010

, TO I, TOP 9

Beschluss:

nicht auf TO

a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1842 nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Aufnahme in die Tagesordnung gemäß § 17 Absatz 3 GOS gefunden hat.

b) Die Vorlage NR 1842 wird nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an die Ausschüsse für Planung, Bau und Wohnungsbau sowie Umwelt und Sport überwiesen.

Abstimmung:

zu a) Ablehnung der Dringlichkeit durch CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Aufnahme auf Tagesordnung)

Sonstige Voten/Protokollerklärung:

Stv. Holtz (= Aufnahme auf Tagesordnung)

41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 11.05.2010

, TO I, TOP 31

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Vorlage NR 1842 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Sonstige Voten/Protokollerklärung:

Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung)

41. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 17.05.2010

, TO I, TOP 14

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Vorlage NR 1842 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER

Sonstige Voten/Protokollerklärung:

FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

REP und Stv. Holtz (= Annahme)

Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung)

44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.05.2010

, TO II, TOP 32

Beschluss:

Der Vorlage NR 1842 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, REP und Stv. Holtz gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie Stv. Schenk (= Prüfung und Berichterstattung)

Beschlussausfertigung(en):

§ 8207

, 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.05.2010

Aktenzeichen: 79 4