Betreff:

Straßenschilder

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat möge veranlassen,

dass    1.) die blau-weiß emaillierten Sraßennamensschilder durch größere und farblich leuchtendere und reflektierende ersetzt werden!

dass    2.) an den Gebäuden Nummernschilder angebracht werden, die größer sind und mittels Fotovoltaik bei Dunkelheit leuchten

dass    3.) Reklame- bzw. Hinweisschilder auf bestimmte Firmen auch öffentliche Gebäude in ein Gesamtbild in tegriert werden. Der Wildwuchs der Reklameschilder muss beendet werden.

Begründung:

In Frankfurt sind die Straßenschilder sowie Hausschilder oft ad hoc nicht zu finden oder zu erkennen, weil zu klein, dreckig und oder verwaschen bis unkenntlich vorgefunden werden. Ein der Stadt Unkundiger hat oft Mühe eine Adresse zu finden. Daher macht es Sinn im Rahmen des Anspruches SCHÖNERES, LEBENSWERTES FRANKFURT auch im Zusammenhang mit dem neu zu kreierenden und zu ordnetenden Schilderwald in einem Aufwasch die Straßenschilder und Hausnummern zu gestalten. Auch der Notarzt, die Feuerwehr und die Polizei werden leichter und damit schneller ihren Zielort finden.

Antragstellende Person(en):

           Stadtv. Dr. Erhard Römer

Vertraulichkeit: Nein

Zuständige Ausschüsse:

          Verkehrsausschuss

Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16

Versandpaket: 14.08.2013

Beratungsergebnisse:

23. Sitzung des OBR 14 am 26.08.2013

, TO I, TOP 11

Beschluss:

Die Vorlage NR 671 wird abgelehnt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

23. Sitzung des OBR 4 am 27.08.2013

, TO II, TOP 14

Beschluss:

Die Vorlage NR 671 wird abgelehnt.

Abstimmung:

GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme)

24. Sitzung des OBR 10 am 27.08.2013

, TO I, TOP 29

Beschluss:

Die Vorlage NR 671 dient zur Kenntnis.

Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung)

23. Sitzung des OBR 1 am 27.08.2013

, TO I, TOP 51

Beschluss:

Die Vorlage NR 671 wird zurückgewiesen.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

26. Sitzung des OBR 7 am 27.08.2013

, TO I, TOP 15

Beschluss:

Die Vorlage NR 671 wird abgelehnt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

23. Sitzung des OBR 13 am 27.08.2013

, TO I, TOP 8

Beschluss:

Die Vorlage NR 671 wird abgelehnt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

23. Sitzung des OBR 5 am 29.08.2013

, TO I, TOP 54

Beschluss:

Die Vorlage NR 671 wird abgelehnt.

Abstimmung:

Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER

22. Sitzung des OBR 8 am 29.08.2013

, TO I, TOP 25

Beschluss:

Die Vorlage NR 671 wird abgelehnt.

Abstimmung:

Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER

23. Sitzung des OBR 9 am 29.08.2013

, TO II, TOP 18

Beschluss:

Die Vorlage NR 671 wird abgelehnt.

Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen LINKE. (= Kenntnis) bei Enthaltung FDP

24. Sitzung des OBR 3 am 29.08.2013

, TO I, TOP 10

Beschluss:

a) Die Vorlage NR 671 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

23. Sitzung des OBR 12 am 30.08.2013

, TO I, TOP 25

Beschluss:

Die Vorlage NR 671 wird abgelehnt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

25. Sitzung des OBR 15 am 30.08.2013

, TO I, TOP 10

Beschluss:

Die Vorlage NR 671 wird abgelehnt.

Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen Herr Drephal (= Zustimmung) bei Enthaltung Herr Meier

25. Sitzung des OBR 2 am 02.09.2013

, TO I, TOP 33

Beschluss:

Die Vorlage NR 671 dient zur Kenntnis.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

23. Sitzung des OBR 11 am 02.09.2013

, TO II, TOP 8

Die FDP stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage eine Runde zurückzustellen.

Beschluss:

1. Der Geschäftsordnungsantrag der FDP wird abgelehnt.

2. Die Vorlage NR 671 wird bei Stimmengleichheit zurückgewiesen.

Abstimmung:

zu 1. SPD, CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung)

zu 2. CDU, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, GRÜNE und LINKE. (= Kenntnis)

22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.09.2013

, TO I, TOP 9

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage NR 671 wird abgelehnt.

Abstimmung:

Ziffern 1. und 3.: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme)

Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung)

Sonstige Voten/Protokollerklärung:

ÖkoLinX-ARL und NPD (= Ablehnung)

24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.09.2013

, TO II, TOP 26

Beschluss:

Die Vorlage NR 671 wird abgelehnt.

Abstimmung:

Ziffern 1. und 3.: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und NPD gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme)

Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und NPD gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung)

24. Sitzung des OBR 6 am 24.09.2013

, TO I, TOP 34

Beschluss:

Die Vorlage NR 671 wird abgelehnt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

23. Sitzung des OBR 16 am 24.09.2013

, TO I, TOP 12

Beschluss:

Die Vorlage NR 671 wird zurückgewiesen.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

25. Sitzung des OBR 3 am 26.09.2013

, TO I, TOP 32

Beschluss:

Die Vorlage NR 671 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

26. Sitzung des OBR 3 am 07.11.2013

, TO I, TOP 34

Beschluss:

Die Vorlage NR 671 wird abgelehnt.

Abstimmung:

GRÜNE, CDU, 1 SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER (= Annahme); 2 SPD und FDP (= Enthaltung)

Beschlussausfertigung(en):

§ 3613

, 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.09.2013

Aktenzeichen: 66 7