Anträge der DIE FRAKTION
- Titel: Verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit der Stadtverwaltung ermöglichen
- Antragssteller*in: FRAKTION
- Datum: 01.08.2017 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 26.11.2018)
- Beschreibung:
Betreff:
Verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit der Stadtverwaltung ermöglichen
Vorgang:
Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.11.2017
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,
der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie und mit welchem finanziellen und personellen Aufwand eine Email-Verschlüsselung für die Kommunikation der Bürger mit den Ämtern und Einrichtungen der Stadt Frankfurt eingeführt werden kann.
Verschiedene Lösungsszenarien sollen mit Vor- und Nachteilen betrachtet werden.
Begründung:
Im Rahmen des Programms "Digitale Verwaltung Hessen 2020" [1] ist die Ermöglichung der verschlüsselten Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgern vorgesehen. Mit PGP /GPG steht eine für den Bürger kostenfreie und einfach zu installierende Möglichkeit der verschlüsselten Kommunikation zur Verfügung und wird zb im Main-Kinzig-Kreises[2] in Hessen bereits genutzt.
egovernment.hessen.de/sites/digitales.hessen. de/files/content-downloads/Digitale_Verwaltung_Hessen_Teil_2_final_0.pdf p>
www.mkk.de/cms/de/online-service/verschluessel ung/verschluesselung.html
Antragsteller:
FRAKTION
Antragstellende Person(en):
Stadtv. Nico Wehnemann
Stadtv. Herbert Förster
Stadtv. Thomas Schmitt
Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Bericht des Magistrats vom 09.03.2018,
B 75
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Versandpaket: 02.08.2017
Beratungsergebnisse:
13. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 28.08.2017
, TO I, TOP 12
Bericht:
TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Vorlage NR 374 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Abstimmung:
CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme)
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2017
, TO II, TOP 18
Beschluss:
Die Vorlage NR 374 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Abstimmung:
CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
17. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 29.01.2018
, TO I, TOP 3
Beschluss:
nicht auf TO
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 374 spätestens in drei Monaten vorzulegen.
(Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF
Beschlussausfertigung(en):
§ 1685
, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.08.2017
§ 2194
, 17. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 29.01.2018
Aktenzeichen: 16 1
- Nummer: 374
- Abstimmung der FRAKTION:
- Ortsbeirat:
- Typ: NR