Anträge der DIE FRAKTION
- Titel: Radweg Berliner Straße
- Antragssteller*in: FRAKTION
- Datum: 19.04.2019 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 13.03.2020)
- Beschreibung:
Betreff:
Radweg Berliner Straße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, entlang des Straßenzuges Battonnstraße - Berliner Straße - Weißfrauenstraße beidseitig einen von der Straße baulich getrennten Radweg einzurichten (Länge etwa 1400
m).
Begründung:
An der oben genannten Stelle existiert bisher nur teilweise Radschutzstreifen, ansonsten keinerlei Schutzmaßnahmen. Um die Sicherheit der Radfahrenden zu gewährleisten und die Stadt Frankfurt auf die verkehrspolitischen Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten, ist ein Umbau dieses und weiterer Straßenzüge in Frankfurt dringend notwendig.
Die oben genannte Maßnahme ist Teil des Forderungskatalogs der Initiative "Radentscheid Frankfurt". Der Gesamtkatalog der Maßnahmen ist einsehbar unter www.radentscheid-frankfurt.de/2019/03/frankfurt-auf-neuen-wegen-ein-voll er-erfolg/.
Antragsteller:
FRAKTION
Antragstellende Person(en):
Stadtv. Nico Wehnemann
Stadtv. Herbert Förster
Stadtv. Thomas Schmitt
Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Bericht des Magistrats vom 20.12.2019,
B 502
Zuständige Ausschüsse:
Haupt- und Finanzausschuss
Verkehrsausschuss
Beratung im Ortsbeirat: 1
Versandpaket: 24.04.2019
Beratungsergebnisse:
31. Sitzung des OBR 1 am 07.05.2019
, TO I, TOP 48
Beschluss:
Die Vorlage NR 820 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
SPD, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B. gegen CDU, FDP und BFF (= Zurückweisung)
30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2019
, TO I, TOP 16
Beschluss:
nicht auf TO
Die Beratung der Vorlage NR 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019
, TO I, TOP 9
Beschluss:
nicht auf TO
Die Beratung der Vorlage NR 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER
32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019
, TO I, TOP 9
Bericht:
TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Vorlage NR 820 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Abstimmung:
CDU, SPD und GRÜNE gegen AFD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FRANKFURTER (= Annahme)
33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019
, TO I, TOP 46
Bericht:
TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Vorlage NR 820 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Abstimmung:
CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946)
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019
, TO II, TOP 11
Beschluss:
Die Vorlage NR 820 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Abstimmung:
CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946)
Beschlussausfertigung(en):
§ 4434
, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019
Aktenzeichen: 32 1
- Nummer: 820
- Abstimmung der FRAKTION:
- Ortsbeirat:
- Typ: NR