Anträge der DIE FRAKTION
- Titel: Radweg Mainzer Landstraße I
- Antragssteller*in: FRAKTION
- Datum: 19.04.2019 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 11.03.2020)
- Beschreibung:
Betreff:
Radweg Mainzer Landstraße I
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, entlang der Mainzer Landstraße zwischen Platz der Republik und Galluswarte stadtauswärts einen von der Straße baulich getrennten Radweg einzurichten (Länge etwa 1250m).
Begründung:
An der oben genannten Stelle existieren bisher nur teilweise Radschutzstreifen. Um die Sicherheit der Radfahrenden zu gewährleisten und die Stadt Frankfurt auf die verkehrspolitischen Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten, ist ein Umbau dieses und weiterer Straßenzüge in Frankfurt dringend notwendig.
Die oben genannte Maßnahme ist Teil des Forderungskatalogs der Initiative "Radentscheid Frankfurt". Der Gesamtkatalog der Maßnahmen ist einsehbar unter www.radentscheid-frankfurt.de/2019/03/frankfurt-auf-neuen-wegen-ein-voll er-erfolg/.
Antragsteller:
FRAKTION
Antragstellende Person(en):
Stadtv. Nico Wehnemann
Stadtv. Herbert Förster
Stadtv. Thomas Schmitt
Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Bericht des Magistrats vom 06.12.2019,
B 484
Zuständige Ausschüsse:
Haupt- und Finanzausschuss
Verkehrsausschuss
Beratung im Ortsbeirat: 1
Versandpaket: 24.04.2019
Beratungsergebnisse:
31. Sitzung des OBR 1 am 07.05.2019
, TO I, TOP 49
Beschluss:
Die Vorlage NR 821 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
SPD, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B. gegen CDU, FDP und BFF (= Zurückweisung)
30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2019
, TO I, TOP 17
Beschluss:
nicht auf TO
Die Beratung der Vorlage NR 821 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
31. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019
, TO I, TOP 10
Beschluss:
nicht auf TO
Die Beratung der Vorlage NR 821 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER
32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2019
, TO I, TOP 10
Bericht:
TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Vorlage NR 821 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Abstimmung:
CDU, SPD und GRÜNE gegen AFD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FRANKFURTER (= Annahme)
33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019
, TO I, TOP 47
Bericht:
TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Vorlage NR 821 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Abstimmung:
CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946)
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019
, TO II, TOP 12
Beschluss:
Die Vorlage NR 821 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Abstimmung:
CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen NR 946)
Beschlussausfertigung(en):
§ 4435
, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019
Aktenzeichen: 32 1
- Nummer: 821
- Abstimmung der FRAKTION:
- Ortsbeirat:
- Typ: NR