Betreff:

Sind nicht 800.000 Einwohner für Frankfurt genug?

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Erstens: Die Behauptung, "sind nicht 800.000 Einwohner für Frankfurt genug?", zu prüfen und zu berichten und

Zweitens: bei positiver Erkenntnis mögliche und notwendige Konsequenzen ziehen.

Begründung:

Der massive Druck auf den Wohnungsmarkt hat die daraus entstehenden Problematiken auf allen Gestaltungs- und Erhaltungsebenen aufgezeigt.

Eine Stadt wie Frankfurt darf bedingt durch seinen Wachstumsschmerz sein Selbstverständnis nicht verlieren. Der Identitätsverlust mit allen seinen vielfältigen Facetten ist absehbar.

Eine Meinungsbildung in den Medien mit der Aufforderung an die Diskutanten läuft zurzeit mit obigem Slogan: "sind nicht 800.000 Einwohner in Frankfurt genug?" Denkverbote, auf welcher Grundlage auch immer, bringen keine kreativen Erkenntnisse.

Auch sind hinderliche Paragraphen und Gesetze auf ihre noch bestehende Substanz zu hinterfragen und notfalls zu ändern. Letztendlich sind unsere Gesetze für die Menschen gemacht und nicht gegen sie.

Antragstellende Person(en):

           Stadtv. Dr. Erhard Römer

Vertraulichkeit: Nein

Zuständige Ausschüsse:

           Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau

Versandpaket: 13.01.2021

Beratungsergebnisse:

44. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.02.2021

, TO I, TOP 14

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage NR 1364 wird abgelehnt.

Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Annahme)

Sonstige Voten/Protokollerklärung:

ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.03.2021

, TO II, TOP 17

Beschluss:

Die Vorlage NR 1364 wird abgelehnt.

Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen FRANKFURTER (= Annahme)

Beschlussausfertigung(en):

§ 7275

, 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 04.03.2021

Aktenzeichen: 64 0