Betreff:

Digitale Verwaltung wie in Estland

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Sofortige Einrichtung der digitalen Verwaltung wie in Estland.

Begründung:

Mutige Politik wie bei Volt.

Antragsteller:

           FRAKTION

Antragstellende Person(en):

           Stadtv. Nico Wehnemann

           Stadtv. Falko Görres

           Stadtv. Herbert Förster

Vertraulichkeit: Nein

Zuständige Ausschüsse:

           Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung

Versandpaket: 15.09.2021

Beratungsergebnisse:

2. Sitzung des Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung am 08.11.2021

, TO I, TOP 7

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage NR 113 wird abgelehnt.

Abstimmung:

GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)

Sonstige Voten/Protokollerklärung:

Gartenpartei (= Annahme)

7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.11.2021

, TO II, TOP 6

Beschluss:

Die Vorlage NR 113 wird abgelehnt.

Abstimmung:

GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) und Gartenpartei (= Annahme)

Beschlussausfertigung(en):

§ 825

, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.11.2021

Aktenzeichen: 16 1