Betreff:

Etat für Offene Kinder- und Jugendarbeit 2022

Vorgang:

H i n w e i s:

Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 29 vom 18.02.2022, Entwurf Haushalt 2022 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2022 - 2025. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.02.2022,

§ 1832

, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Um die Preissteigerungen für Personal- und Sachmittel aufzufangen, werden die entsprechenden Mittel zur Förderung der "Offenen Kinder und Jugendarbeit" (OKJA) im Haushaltsplan 2022 für das Haushaltsjahr 2022 einmalig um 7 % (mindestens aber wie vom Frankfurter Jugendring gefordert um 2,2 Mio. EUR) erhöht. Die Finanzierung erfolgt wenn möglich aus Budgetüberträgen in den betroffenen Produktgruppen des Produktbereiches 18 Soziales oder aus den vorhandenen Budgetüberträgen bei den Fraktionsmitteln in der Produktgruppe 30.02.

Eventuelle Anpassungen der Folgejahre sowie eine Dynamisierung der Mittel werden bis zur Aufstellung des Haushalts 2023 geprüft.

Antragsteller:

           FRAKTION

Antragstellende Person(en):

           Stadtv. Nico Wehnemann

           Stadtv. Falko Görres

           Stadtv. Herbert Förster

Vertraulichkeit: Nein

dazugehörende Vorlage:

           Antrag vom 07.04.2022,

NR 344

Zuständige Ausschüsse:

           Haupt- und Finanzausschuss

          Ältestenausschuss

Versandpaket: 11.05.2022

Beratungsergebnisse:

10. Sitzung des Ältestenausschusses am 12.05.2022

, TO I, TOP 13

Bericht:

TO I

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Beratung der Vorlage NR 376 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Abstimmung:

GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2022

, TO I, TOP 14

Beschluss:

1. Die Beratung der Vorlage NR 376 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Wehnemann und Tschierschke dienen zur Kenntnis.

Abstimmung:

zu 1.: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.06.2022

, TO II, TOP 21

Bericht:

TO I

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage NR 376 wird abgelehnt.

Abstimmung:

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. (= Annahme)

Sonstige Voten/Protokollerklärung:

ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Beschlussausfertigung(en):

§ 1657

, 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2022

Aktenzeichen: 51