Newsarchiv

„Wer einen Fehler gemacht hat und ihn nicht korrigiert, begeht einen Zweiten“ Konfuzius

Erstellt von Herbert Förster | |   Recht, Verwaltung, Sicherheit

Im Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung habe ich ein Votum zu einem Antrag „Rassismus erkennen und bekämpfen“ der LINKEN abgegeben, das…

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Stellungnahme über Stimmabgabe im Ortsbeirat 1

|   Newsbeiträge

Nach Vorschlag der CDU hat der Ortsvorsteher des Ortsbezirks 1, Dr. Oliver Strank (SPD), die Mitglieder des Ortsbeirats in einer e-Mail am 07.05.…

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PM: Magistrat mit vielen Defiziten

|   Newsbeiträge

DIE FRAKTION wünscht sich bessere Kommunikation des Magistrats – Thomas Schmitt fordert die Römerkoalition auf, endlich zusammenzuarbeiten

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Schmitt: "Konjunkturprogramm Kleinmarkthalle"

|   Wirtschaft & Frauen

Wirtschaftspolitischer Sprecher der FRAKTION fordert zinsfreie Mietstundungen für Gewerbetreibende.

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"Zeit nutzen - Hygienemaßnahmen einleiten"

|   Pressemitteilung

PM: Fraktionsvorsitzender Thomas Schmitt (FREIE WÄHLER) mahnt, Zeit bis zur Aufhebung der Kontaktbegrenzungen in Schulen und Behörden zu nutzen.

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"VGF und Dezernat ignorieren Bürger*innen!"

|   Verkehr

Trotz Initativen aus dem Ortsbeirat: Magistrat und VGF seit über zehn Jahren an Knotenpunkt Bornheim Mitte nicht aktiv.

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Pressemitteilung - Ring Politischer Jugend (RPJ):

|   Pressemitteilung

Nico Wehnemann stellt Anzeige für DIE FRAKTION gegen Magistrat und Sozialdezernat

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Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung am 27.01.2020

|   Ausschüsse

Moin,

 

Der Datenschutzbericht 2017/2018, die Verkehrspolizei, das Schadprogramm „Emotet“ und die Besetzung der Leitung des Amt 12 waren heute die…

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Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss 28.01.2020

|   Ausschüsse

Bericht des Revisionsamt zum Themenkomplex AWO.

Der Bericht lässt durchblicken dass in der Buchhaltung der AWO die vermuteten Doppelbuchungen zu…

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Knöllchen-Urteil: Frankfurt vor Desaster

Knöllchen durch Leiharbeiter*innen sind widerrechtlich, urteilt das OLG Frankfurt. Der Stadt steht damit ein Desaster bei der Überwachung des ruhenden…

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