Newsarchiv

Bericht aus der Sitzung des Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung vom 20.05.2019

Erstellt von Herbert Förster | |   Stadtverordnetenversammlung

30. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit

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+++ Treffen mit Jugendparlament:

|   Pressemitteilung

„Von Wiesbaden für die Zukunft der Jugendlichen lernen“ +++

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PM: FRAKTION stellt 34 Anträge zum Radentscheid

|   Newsbeiträge

DIE FRAKTION bringt die 34 zentralen Forderungen des Radentscheids zum Ausbau von Radwegen an Hauptverkehrsstraßen als Anträge in das Stadtparlament…

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PM: Jugendparlament

Erstellt von Moritz Post | |   Newsbeiträge

Pressemitteilung der FRAKTION

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PM: Caricatura auf dem Weg zur Eigenständigkeit

Erstellt von Nico Wehnemann | |   Newsbeiträge

+++ Autonomes Caricatura Museum:

DIE FRAKTION begrüßt Entscheidung des Kulturdezernats+++

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Frage Nr.:  1730

Erstellt von Nico Wehnemann | |   Newsbeiträge

Ich frage den Magistrat:

 

Wie gewährleistet der Magistrat die politische Unabhängigkeit der Überprüfung der Zulässigkeit des "Mietentscheides", wenn…

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Frage 1721 - Rechtliche Zulässigkeit des Mietentscheids

Erstellt von Herbert Förster | |   Anträge

Frage vom 21.02.2019, F 1721

Ich frage den Magistrat:

 

Welche Aspekte werden durch den Magistrat konkret geprüft, und wann ist mit einer…

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Etatanträge im Kulturausschuss: „Koalition setzt Anregung der FRAKTION um“

Erstellt von Nico Wehnemann | |   Ausschüsse

Am gestrigen Donnerstag tagte der Kulturausschuss der Stadt Frankfurt und behandelte die zahlreichen Etatanträge der Stadtparlamentsfraktionen.

 

DIE…

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Rede zum Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden

Erstellt von Herbert Förster | |   Reden

Sechs suspendierte Beamtinnen und Beamte einer Behörde des Landes Hessens; genauer gesagt, der Polizei des Landes Hessens. Ein Innenminister, der…

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Einhausung A661 – „Brauchen dringend einen Beschluss“

Erstellt von Moritz Post | |   Newsbeiträge

Die Stadtverordneten der Stadt Frankfurt am Main wurden am Montag vom Stadtplanungsamt zu einem Expertenhearing zur Einhausung der A661 zwischen…

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