Betreff:

Aufzug U-Bahn-Station Alte Oper

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert,

die Wiederaufnahme der Baustelle des Aufzugs für den Aufzug der U-Bahn-Station Alte Oper umgehend zu veranlassen!

Begründung:

In der B 61 vom 02.02.2009 berichtet der Magistrat, dass die Inbetriebnahme des Aufzugs für die U-Bahn-Station Alte Oper für Ende Mai 2010 geplant ist. Die Baustelle für den Aufzug der U-Bahn-Station Alte Oper scheint seit Monaten zu ruhen.

Der aktuelle Stand der Bauarbeiten lässt nicht hoffen, dass eine Inbetriebnahme des Aufzugs noch vor dem offiziellen Sommerbeginn erfolgen kann.

Die Renovierungsarbeiten an der Alten Oper sind abgeschlossen, der Opernturm ist ebenfalls fertig gestellt und wurde bereits bezogen. Sonnenanbeter und Touristen strömen auf den Opernplatz. Nur die Baustelle für den Aufzug auf dem wunderschönen Opernplatz stört das Frühlingsambiente und beeinträchtigt nachhaltig den Blick auf die Alte Oper und ist ein unschönes Hindernis für die jeden Tag mehr werdenden Passanten und Fahrradfahrer die den Fußgängerüberweg über die Mainzer Landstraße nutzen.

Antragstellende Person(en):

           Stadtv. Wolff Holtz

Vertraulichkeit: Nein

Zuständige Ausschüsse:

          Verkehrsausschuss

          Ältestenausschuss

Versandpaket: 05.05.2010

Beratungsergebnisse:

58. Sitzung des Ältestenausschusses am 29.04.2010

, TO I, TOP 8

Beschluss:

nicht auf TO

a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1841 nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Aufnahme in die Tagesordnung gemäß § 17 Absatz 3 GOS gefunden hat.

b) Die Vorlage NR 1841 wird nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung an den Verkehrsausschuss überwiesen.

Abstimmung:

zu a) Ablehnung der Dringlichkeit durch CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER (= Aufnahme auf Tagesordnung)

Sonstige Voten/Protokollerklärung:

Stv. Holtz (= Aufnahme auf Tagesordnung)

41. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.05.2010

, TO I, TOP 17

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage NR 1841 wird abgelehnt.

Abstimmung:

CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung)

Sonstige Voten/Protokollerklärung:

REP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme)

44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.05.2010

, TO II, TOP 31

Beschluss:

Die Vorlage NR 1841 wird abgelehnt.

Abstimmung:

CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, FREIE WÄHLER, REP, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung)

Beschlussausfertigung(en):

§ 8206

, 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.05.2010

Aktenzeichen: 92 13