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Anträge der DIE FRAKTION

  • Titel: ZeroCovid-Modellstadt Frankfurt
  • Antragssteller*in: FRAKTION 
  • Datum: 20.04.2021 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 02.06.2021)
  • Beschreibung:

    Betreff:

    ZeroCovid-Modellstadt Frankfurt

    Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

     

    Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wird dazu aufgefordert, sich beim Land Hessen als Modellstadt für das Konzept ZeroCovid zu bewerben.

     

     

     

    Begründung:

    Die Stadt Frankfurt am Main hatte sich beim Land Hessen als Modellstadt zur probeweisen Öffnung von Gastronomie, Kultureinrichtungen und Einzelhandel beworben. Diese Bewerbung wurde glücklicherweise abgelehnt, denn in Frankfurt am Main steigt die Inzidenz von mit dem Corona-Virus infizierten Personen weiterhin an.

     

    Nur ein harter Lockdown kann uns dem Wunsch von Öffnungen näher bringen und unsere Gesundheitsversorgung in Frankfurt sowie die Handlungsfähigkeit unseres Gesundheitsamtes aufrecht erhalten. Die Maßnahmen der Regierungen reichen nicht aus: Sie verlängern die Pandemie, statt sie zu beenden, und gefährden unser Leben. Jetzt liegt es an der Stadt selbst, aktiv zu werden.

     

    Die Strategie, die Pandemie zu kontrollieren, ist gescheitert ("flatten the curve"). Sie hat das Leben dauerhaft eingeschränkt und dennoch Millionen Infektionen und Zehntausende Tote gebracht. Wir brauchen jetzt einen radikalen Strategiewechsel: kein kontrolliertes Weiterlaufen der Pandemie, sondern ihre Beendigung. Das Ziel darf nicht in 200, 50 oder 25 Neuinfektionen bestehen - es muss Null sein.

     

    Wir brauchen sofort eine gemeinsame Strategie in Europa, um die Pandemie wirksam zu bekämpfen. Mit Impfungen allein ist der Wettlauf gegen die mutierte Virusvariante nicht zu gewinnen - erst recht nicht, wenn die Pandemiebekämpfung weiter aus aktionistischen Einschränkungen der Freizeit ohne Shutdown der Wirtschaft besteht. Die Europastadt Frankfurt kann hier als gutes Beispiel vorangehen und sich weltweit einen Namen machen.

     

    Wir setzen uns dafür ein, dass die Sars-CoV-2-Infektionen sofort so weit verringert werden, dass jede einzelne Ansteckung wieder nachvollziehbar ist. Das entschlossene Handeln etlicher Länder hat gezeigt, dass es möglich ist, die Verbreitung des Virus zu beenden.

     

    Fußball, Gastronomie, Kultur, Leben - all das wird wieder möglich sein, in der ersten ZeroCovid-Stadt Deutschlands. Nur ein gesundes Frankfurt ist ein glückliches Frankfurt.

     

    Antragsteller:

               FRAKTION

    Antragstellende Person(en):

               Stadtv. Nico Wehnemann

               Stadtv. Falko Görres

               Stadtv. Herbert Förster

    Vertraulichkeit: Nein

    Zuständige Ausschüsse:

               Haupt- und Finanzausschuss

    Versandpaket: 21.04.2021

    Beratungsergebnisse:

    1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.05.2021

    , TO I, TOP 8

     

     

     

     

    Bericht:

    TO II

    Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

    Die Vorlage NR 4 wird abgelehnt.

    Abstimmung:

    GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FRAKTION (= Annahme)

    Sonstige Voten/Protokollerklärung:

    ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

    IBF und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)

    2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.05.2021

    , TO II, TOP 5

     

     

     

     

    Beschluss:

    Die Vorlage NR 4 wird abgelehnt.

    Abstimmung:

    GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., IBF und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

    Beschlussausfertigung(en):

    § 45

    , 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.05.2021

    Aktenzeichen: 53 1

  • Nummer: 4
  • Abstimmung der FRAKTION:
  • Ortsbeirat:
  • Typ: NR