Newsarchiv
Bericht aus der Sitzung des Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung vom 20.05.2019
30. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
+++ Treffen mit Jugendparlament:
„Von Wiesbaden für die Zukunft der Jugendlichen lernen“ +++
PM: FRAKTION stellt 34 Anträge zum Radentscheid
DIE FRAKTION bringt die 34 zentralen Forderungen des Radentscheids zum Ausbau von Radwegen an Hauptverkehrsstraßen als Anträge in das Stadtparlament…
PM: Jugendparlament
Pressemitteilung der FRAKTION
PM: Caricatura auf dem Weg zur Eigenständigkeit
+++ Autonomes Caricatura Museum:
DIE FRAKTION begrüßt Entscheidung des Kulturdezernats+++
Frage Nr.: 1730
Ich frage den Magistrat:
Wie gewährleistet der Magistrat die politische Unabhängigkeit der Überprüfung der Zulässigkeit des "Mietentscheides", wenn…
Frage 1721 - Rechtliche Zulässigkeit des Mietentscheids
Frage vom 21.02.2019, F 1721
Ich frage den Magistrat:
Welche Aspekte werden durch den Magistrat konkret geprüft, und wann ist mit einer…
Etatanträge im Kulturausschuss: „Koalition setzt Anregung der FRAKTION um“
Am gestrigen Donnerstag tagte der Kulturausschuss der Stadt Frankfurt und behandelte die zahlreichen Etatanträge der Stadtparlamentsfraktionen.
DIE…
Rede zum Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden
Sechs suspendierte Beamtinnen und Beamte einer Behörde des Landes Hessens; genauer gesagt, der Polizei des Landes Hessens. Ein Innenminister, der…
Einhausung A661 – „Brauchen dringend einen Beschluss“
Die Stadtverordneten der Stadt Frankfurt am Main wurden am Montag vom Stadtplanungsamt zu einem Expertenhearing zur Einhausung der A661 zwischen…