Newsarchiv

PM: Paulskirche kein Kommunalparlament

DIE FRAKTION lehnt Nutzung der Paulskirche als Plenarsaals des Kommunalparlments ab.

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Pressemitteilung: Richtigstellung zu Artikel in "Frankfurter Neue Presse”

|   Newsbeiträge

Die Berichterstattung der "Frankfurter Neuen Presse" vom 12.12.2019 zur Gastronomie entspricht nicht den Aussagen unseres Abgeordneten Thomas Schmitt…

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PM: Antirassistisches Schild: „Stadtverordnete müssen sich hinter Verwaltung stellen“

|   Recht, Verwaltung, Sicherheit

Die Fraktion der sogenannten „Alternative für Deutschland“ geht anwaltlich gegen ein Schild an der Römerpforte des Rathauses vor, das mit dem Slogan…

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AWO-Affäre: Wehnemann fordert Rücktritt von Dorn

|   Newsbeiträge

Der Skandal um die Frankfurter AWO wirft ein schlechtes Licht auf parlamentarische Arbeit der ehrenamtlich tätigen Politiker*innen im Stadtparlament.

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Fördergelder für Frauenhäuser abrufen

|   Wirtschaft & Frauen

Thomas Schmitt will Bundesgelder für Frauenhäuser nach Frankfurt holen.

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Thomas Schmitt: "Feldmann muss Schweigen brechen!"

|   Newsbeiträge

Fraktionsvorsitzender Thomas Schmitt (Freie Wähler) fordert Erklärung von Oberbürgermeister Feldmann.

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Investitionen in Museen: „Müssen Lohndumping beenden!“

|   Kultur

Das Kulturdezernat der Stadt Frankfurt kündigt Investitionen in Millionenhöhe in die städtischen Museen an. Das Lohndumping, welches im Bereich der…

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Club Voltaire: Kein Geld für Antisemitismus

|   Kultur

Mit großem Unverständnis beobachtet DIE FRAKTION – der Zusammenschluss von Die PARTEI, Piraten und Freie Wähler im Stadtparlament – das Gebaren des…

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Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss – 24.09.2019

Erstellt von Herbert Förster | |   Stadtverordnetenversammlung

Der Magistrat stellte sich Fragen zum Glauburg-Bunker.

Der Kämmerer berichtete zur Gewerbesteuer und äußerte sich zur "Heimatumlage".

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SmartCity-Antrag: Intelligentes Parkleitsystem wird umgesetzt

|   Recht, Verwaltung, Sicherheit

Dem Antrag, ein intelligentes Parkleitsystem in Frankfurt mit Echtzeitdaten der Parkhausauslastung besser umzusetzen und auf einer App verfügbar zu…

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