Newsarchiv
Magistrat ignoriert Opposition - FRAKTION mit juristischen Schritten
DIE FRAKTION hat sich deshalb die Expertise eines ausgewiesenen Verwaltungsrechtlers eingeholt und strebt juristische Klärung in zwei Fällen an: …
Jugendparlament - Stuttgart kann Vorbild für Frankfurt sein
„Der Jugendrat Stuttgart hat uns einen wertvollen Einblick gewährt”, resümiert Nico Wehnemann, „der sich in der weiteren Beratung um ein Frankfurter…
Bericht aus der 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.05.2019
Bericht des Stadtverordneten Herbert Förster (PIRATEN) aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.
Wie gewöhnlich wurden eine Reihe von…
Bericht aus der Sitzung des Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung vom 20.05.2019
30. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
+++ Treffen mit Jugendparlament:
„Von Wiesbaden für die Zukunft der Jugendlichen lernen“ +++
PM: FRAKTION stellt 34 Anträge zum Radentscheid
DIE FRAKTION bringt die 34 zentralen Forderungen des Radentscheids zum Ausbau von Radwegen an Hauptverkehrsstraßen als Anträge in das Stadtparlament…
PM: Jugendparlament
Pressemitteilung der FRAKTION
PM: Caricatura auf dem Weg zur Eigenständigkeit
+++ Autonomes Caricatura Museum:
DIE FRAKTION begrüßt Entscheidung des Kulturdezernats+++
Frage Nr.: 1730
Ich frage den Magistrat:
Wie gewährleistet der Magistrat die politische Unabhängigkeit der Überprüfung der Zulässigkeit des "Mietentscheides", wenn…
Frage 1721 - Rechtliche Zulässigkeit des Mietentscheids
Frage vom 21.02.2019, F 1721
Ich frage den Magistrat:
Welche Aspekte werden durch den Magistrat konkret geprüft, und wann ist mit einer…